: hintergrund
Was die EU warum an Arafat zahlt
Seit Juni 2001 überweist die EU-Kommission auf Beschluss der 15 Staats- und Regierungschefs 10 Millionen Euro monatlich direkt an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Damit sollen Gehälter bezahlt und soziale Dienste wie Schulen und Kliniken aufrechterhalten werden.
Die gleiche Summe war bis zum Ausbruch der zweiten Intifada aus Israel geflossen. Im Osloer Friedensabkommen ist vereinbar, dass Israel Einfuhrzölle und Mehrwertsteuer für die Autonomiegebiete im Auftrag der Palästinenser erhebt und an die Autonomiebehörde weiterleitet. Diese Zahlungen stoppte Scharon im Herbst 2000 vertragswidrig.
Von 1993 bis 2001 zahlte die EU insgesamt 1,4 Milliarden Euro für Projekte und Budgethilfe nach Palästina, knapp 100 Millionen davon für Versöhnungsprojekte und Vertrauen bildende Maßnahmen. Alle Zahlungen standen unter dem Vorbehalt, dass Konflikte künftig friedlich gelöst werden. DPS
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