: Kein Dutzend für Berlin
Elf Parteien kandidieren in Hamburg bei der Bundestagswahl am 22. September. In einzelnen Wahlkreisen treten zudem die DKP und zwei Einzelbewerberinnen an
Zur Bundestagswahl am 22. September wollen elf Parteien in Hamburg antreten. Diese haben entsprechende Landeslisten bis zum Ablauf der gesetzlichen Meldefrist gestern um 18 Uhr beim Landeswahlamt eingereicht. Das gab Innenstaatsrat Walter Wellinghausen (SPD) bekannt, der zugleich Landeswahlleiter ist. Wegen der Reform des Bundeswahlgesetzes verfügt Hamburg nur noch über sechs Wahlkreise, einer ging durch die Zusammenlegung der Bezirke Bergedorf und Harburg verloren.
Dieses Mal treten in der Hansestadt an: SPD, CDU, GAL, FDP und Schill-Partei, die sämtlich in der Bürgerschaft vertreten sind, sowie die PDS als Bundestags-Partei. Bislang ohne parlamentarische Würden sind die Seniorenpartei „Die Grauen“, die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)“, die „Feministische Partei DIE FRAUEN“ sowie von ganz rechts außen die Republikaner und die NPD.
Vor vier Jahren hatten noch 15 Parteien mit Landeslisten um die Stimmen der HamburgerInnen gebuhlt. Nicht erneut treten jedoch an die „Tierschutzpartei“, die Esoteriker von „Naturgesetz“, die rechtskonservative „Initiative Pro DM“ sowie die rechten Parteien „Bund Freier Bürger“ und DVU. Die Lust auf den Bundestag vergangen ist leider auch der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD), die seinerzeit bei einem Wahlerfolg Freibier für alle verheißen hatte.
Nach den Meldungen der Kreiswahlleiter wollen SPD, CDU, GAL, FDP und PDS in allen sechs Wahlkreisen kandidieren, die BüSo in fünf (nicht in Altona) und die NPD in vier (nicht in Eimsbüttel und Nord). Nur mit Kreiswahlvorschlägen will die DKP in drei Wahlkreisen (Mitte, Nord und Wandsbek) antreten. Außerdem liegen zwei Kreiswahlvorschläge von Einzelpersonen vor: In Altona will sich eine Einzelkandidatin als „SAV - Sozialistische Alternative“ bewerben, in Nord eine andere Bewerberin unter dem Namen „Kinderschutz“. Die Schill-Partei tritt nur mit einer Landesliste an und verzichtet auf DirektkandidatInnen.
Über die Zulassung der Landeslisten entscheidet der Landeswahlausschuss am 26. Juli ab 11 Uhr in öffentlicher Sitzung (Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 57 a, Raum Elbe/Weser). Am selben Tag entscheiden auch die sechs Hamburger Kreiswahlausschüsse über die dortigen Kreiswahlvorschläge.
SVEN-MICHAEL VEIT
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
