: „Merkwürdig bedeckt“
GALier wollen mehr Aufklärung über die vermeintliche Misshandlungen eines Kurden im Untersuchungsknast
Wegen der mutmaßlichen Misshandlung des Kurden Ramazan Cicek im Untersuchungsgefängnis Holstenglacis (UG) hat die GAL nochmal im Form einer kleinen Anfrage nachgehakt. Die GAL-Bürgerschaftsabgeordneten Antje Möller und Manfred Mahr waren mit der ersten Anwort des Senats „nicht zufrieden“. Mahr: „Der Senat spricht zwar selbst von einem besonderen Vorkommnis, hält sich ansonsten aber merkwürdig bedeckt.“
Cicek war nach seiner überraschende Verhaftung in der Ausländerbehörde am 11. Juni in das UG gekommen. Dort war er nach eigenen Angaben und nach Augenzeugenberichten aufgrund einer Beschwerde zunächst mit zwei Schließern aneinandergeraten, anschließend von mehreren Wärtern aus der Zelle gezerrt und misshandelt worden. Dabei erlitt er einen Armbruch. Die Verletzung wurde aber erst drei Tage später, nach dem Pastorin Fanny Dethloff, Flüchtlingsbeauftragte der Kirche, Cicek im Abschiebeknast Glasmoor aufgesucht hatte, im Klinkum Nord behandelt (taz berichtete).
Die Justizbehörde bestritt zunächst den Vorfall als völlig aus der Luft gegriffen. Cicek habe in der Zelle randaliert und einen Wärter angegriffen, weswegen der Kurde von den Beamten in eine Beruhigungszelle verbracht worden sei.
Inzwischen gesteht der Senat ein, dass ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet worden ist. Zudem wären nur zwei Beamte „an der Anwendung unmittelbaren Zwanges“ beteiligt gewesen. Das Dezernat interne Ermittlungen habe den Fall übernommen, wann die Ermittlungen abgeschlossen sind, vermochte der Senat nicht zu sagen. KVA
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