: Keine Frist für Häuserzerstörungen
Das Oberste Gericht in Israel weist den Einspruch von Betroffenen ab. Die Blockade im Westjordanland geht weiter
JERUSALEM/NABLUS ap/afp/dpa ■ Das Oberste Gericht in Israel hat entschieden, dass die Streitkräfte weiterhin die Häuser palästinensischer Familien ohne Vorwarnung zerstören dürfen. Das Gericht wies eine Berufung von 43 Familien zurück, deren Häuser geräumt und abgerissen wurden. Die Kläger hatten gefordert, 48 Stunden vor der geplanten Zerstörung informiert zu werden, um eine einstweilige Verfügung gegen den Abriss erwirken zu können. Die Häuser gehören Palästinensern, die in Selbstmordattentate verwickelt sind.
Dem Gericht zufolge würde die Ankündigung eines Abrisses das Leben von Soldaten gefährden. Ein solcher Schritt würde es Terroristen ermöglichen, in einem Hinterhalt auf den Zerstörungstrupp zu warten, sagte Staatsanwalt Schai Nitzan nach einem Bericht der Zeitung Ha’aretz. Derartige Fälle habe es bereits gegeben.
Die vollständige Blockade der palästinensischen Städte und Dörfer im Westjordanland wurde gestern fortgesetzt. Rund 1,8 Millionen Palästinenser können sich nur noch aus humanitären Gründen von einem Ort zum anderen bewegen. Lediglich aus der stark zerstörten Altstadt von Nablus zog sich die israelische Armee zurück. „Im Gebiet um die Altstadt gibt es praktisch keine Straßen und Gehsteige mehr. Alles ist durch Panzer zerstört“, sagte ein Beamter, der anonym bleiben wollte. In dem bereits im April schwer beschädigten Stadtteil haben Soldaten in den vergangenen Tagen zahlreiche Gebäude abgerissen. Nach Angaben des Amtsarztes der Stadt ist die Versorgung mit Medikamenten verheerend. „Wir haben nicht mehr genug Insulin, wir können auch Krebspatienten nicht mehr versorgen.“ Während der Ausgangssperren könnten Kranke nur in Ambulanzen zu den Kliniken fahren, „aber die kann sich doch kaum noch jemand leisten“, meinte der Mediziner.
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