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Kritische Neulinge

Personalwechsel in der CDU-Fraktion nach der Bundestagwahl kann Gegner von Frank Steffel stärken

Auf Frank Steffel könnten härtere Zeiten warten. Der CDU-Fraktionschef, derzeit wegen Äußerungen zur Bankenaffäre unter Druck, muss in der 35-köpfigen Fraktion nach dem 22. September möglicherweise mit einer größeren Zahl von Kritikern klarkommen. Denn der als Steffel-Freund eingeordnete Peter Rzepka wechselt wie andere Abgeordnete höchstwahrscheinlich in den Bundestag. Unter den möglichen Nachrückern hingegen gelten zwei als Kritiker Steffels und könnten der internen Opposition neuen Schub geben.

Denn deren Gruppe, vor allem Exsenator Peter Kurth, Exfraktionsvize Alexander Kaczmarek und die Steglitz-Zehlendorfer Karl-Georg Wellmann und Michael Braun, hält sich zwar, wächst aber nicht sichtbar. Im Vorfeld einer gestrigen Sondersitzung der CDU-Landesspitze war deutlich das Bemühen zu erkennen, den Zwist bis zur Wahl unter der Decke zu halten. In der Parteigeschäftsstelle als „Besprechung“ klein geredet, befasste sich der Vorstand mit Vorwürfen Steffels: Er hat fraktionsintern eine Strömung ausgemacht, die weniger an der Aufklärung der Bankaffäre interessiert sein soll.

Sollte nach dem 22. September ein Sturm gegen Steffel bis hin zu einem Abwahlantrag losbrechen, könnten die Kritiker auf Fraktionsneulinge setzen. „Der ist ein ausgesprochener Gegner von Steffel“, heißt es aus der Fraktion über den Kreuzberger Rainer Bleiler. Er würde für Kurt Wansner nachrücken, der seine Bundestagschancen mit 50:50 angibt. Wansner ist zwar auch kein Steffel-Freund, aber weniger drastisch als Bleiler, der Steffel im Landesausschuss der Partei offen angriff.

Als Gegner des Fraktionschefs gilt auch der Tempelhofer Rainer Ueckert, der Peter Rezepka ersetzen würde. Steffel hingegen nennt ihn einen guten Freund. Ueckert selbst mochte sich selbst nicht als Kritiker bezeichnen und sich keinem Lager zuordnen. Auch in der Fraktion will er sich aber eine eigene Meinung bewahren. „Mit Offenheit bin ich immer gut gefahren – damit gilt man offenbar gleich als Kritiker.“ STEFAN ALBERTI

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