Kanzler treu zu USA

Kanzler Schröder versichert Bush deutsche Verbundenheit mit USA. Friedensbewegung mobilisiert für Konfliktfall

BERLIN dpa/afp ■ Im deutsch-amerikanischen Streit um einen möglichen Militärschlag gegen den Irak ist die Bundesregierung bemüht, die Wogen zu glätten. Kanzler Schröder hat in einem persönlichen Brief an US-Präsident Bush „die tiefe Verbundenheit des gesamten deutschen Volkes“ zum Jahrestag des 11. September versichert. Wie Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye gestern erläuterte, steht Deutschland auch weiterhin „in Solidarität an der Seite der USA im Kampf gegen den Terror“.

„Es gibt keine Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis, es gibt Unterschiede in einer Sachfrage“, so Heye gestern. Die Regierung bleibe aber bei der Ablehnung einer deutschen Beteiligung, selbst im Falle eines UN-Mandats.

Berlin habe „keinen Zweifel“ am Versprechen von US-Präsident Bush, die Verbündeten vor einer Intervention im Irak zu konsultieren, sagte Heye. Konsultationen seien sinnvoll, „auch wenn man weiß, dass das Gegenüber andere Argumente hat“.

Angesichts des drohenden Kriegs gegen Irak formiert sich auch in der Friedensbewegung Protest gegen einen US-Angriff. Wie das Netzwerk Friedenskooperative gestern mitteilte, unterzeichneten mehr als tausend Menschen eine Selbstverpflichtung, wonach sie im Fall eines Irakkrieges zivilen Ungehorsam leisten würden. Die Regierung wird aufgefordert, den USA dann die Überflugrechte zu verweigern. Die globalisierungskritische Bewegung Attac schloss sich der Forderung an.