: Rückenwind für Lula
Brasiliens Arbeiterpartei PT macht auch im Kongress Boden gut. Vor der Stichwahl gibt es neue Bündnisse
PORTO ALEGRE taz ■ Der Favorit bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen, Inácio „Lula“ da Silva, kann beruhigt in die Zukunft blicken: Parallel zu seinem Triumph am Sonntag hat das Wahlvolk so viele Linke in die Parlamente geschickt wie noch nie zuvor. Im Repräsentantenhaus stellt die Arbeiterpartei PT mit nun 91 statt bisher 58 Abgeordneten erstmals die größte Fraktion, auf die linken und linksliberalen Parteien entfallen nun rund ein Drittel der 513 Sitze. Auch im 81-köpfigen Senat hat die PT mit 14 SenatorInnen ähnlich stark zugelegt und die sozialdemokratischen Parteifreunde von Lulas Gegner José Serra überrundet.
Allerdings zeigt die Sitzverteilung auch, dass die konservative Hegemonie in Brasilien noch längst nicht gebrochen ist: In beiden Kammern des Kongresses stellen die Kräfte der Mitte-rechts-Koalition, mit der Präsident Fernando Henrique Cardoso gut sieben Jahre lang regiert hat, noch immer die Mehrheit.
Insgesamt ist der Kongress so bunt wie noch nie: Parlamentarier aus 19 Parteien, darunter erstmals fünf grüne Abgeordnete, werden vom kommenden Präsidenten umworben werden. Fraktionsdisziplin ist eher die Ausnahme, der Wechsel der Partei dagegen an der Tagesordnung. Um sich Mehrheiten für wichtige Entscheidungen zu sichern, half Cardoso schon mal mit Haushaltsmitteln nach, mit denen sich die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen beliebt machen können.
Auch berüchtigte Provinzfürsten, die in der letzten Wahlperiode wegen Korruptionsaffären zurücktreten mussten, sind, teilweise mit Rekordergebnissen, wieder da. Zwei von ihnen – Antônio Carlos Magalhães aus Bahia und Jader Barbalho aus Pará – wollen in der Stichwahl am 27. Oktober für die PT werben.
Lula nimmt diese Schützenhilfe gern in Anspruch. Auch seine Rivalen Anthony Garotinho (Sozialistische Partei Brasiliens, PSB) und Ciro Gomes (Sozialistische Volkspartei, PPS) haben sich auf die Seite des Favoriten geschlagen und rufen in der Stichwahl für Lula auf – Gomes „begeistert“ und „bedingungslos“, Garotinho mit rhetorischen Vorbehalten. Im Gegenzug haben Lulas Unterhändler bereits angekündigt, dass sie die PSB, die PPS und die linkspopulistische Demokratische Arbeiterpartei (PDT) an der Regierung beteiligen wollen.
Allerdings tendiert rund die Hälfte der WählerInnen von Garotinho und Gomes unabhängig von Wahlempfehlungen zu José Serra. GERHARD DILGER
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