Kommentar: Regelmäßig unregelmäßig
War der Untersuchungsausschuss ein Erfolg? Nun, es hätte besser laufen können. Zwei Jahre später zum Beispiel, wenn man sich auf die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft hätte stützen können, statt mit ihr um die Akten zu streiten.
Aber der Parlamentsausschuss ist auch kein Hilfsermittler in Sachen Korruption. Es ging um „Unregelmäßigkeiten“ bei der Bauvergabe. Und die gab es reichlich. Das Prinzip: Erst wird auf Teufel komm’ heraus versucht, Ausschreibungen zu vermeiden. Wenn externer Einspruch die Bremer Verwaltung zur Einhaltung von Recht und Gesetz zwingt, hat der Bauunternehmer Zech wie im Märchen vom Hasen und dem Igel schon auf dem Schoß des Auftraggebers Platz genommen. Mit den dort gewonnenen Insiderkenntnissen ist es ein leichtes, die widerwillig durchgeführte Ausschreibung zu gewinnen.
Zech ist soweit kein Vorwurf zu machen. Sein Verhalten ist einfach nur geschäftstüchtig – so lange er sich bei den Entscheidungsträgern nicht mit geldwerten Vorteilen revanchiert. Schon aus Gründen des guten Geschmacks müssten jene deshalb eigentlich peinlich bemüht sein, jeden Anschein von Kumpanei zu vermeiden, aber stattdessen bauen sie reihenweise privat zum Festpreis mit Zech.
Das müsste eigentlich eine Antikorruptionsrichtlinie wenn nicht grundsätzlich verbieten, so doch mit solchen Transparenzauflagen versehen, dass Schummeln unmöglich wird. Vielleicht kommt es irgendwann dazu, wenn die große Koalition Geschichte ist. Dann feiert der Ausschuss einen späten Erfolg. Jan Kahlcke
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