wg. scharping: Unvermeidlich überfällig

Die Ablösung von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping ist nach Auffassung von Hamburgs SPD-Chef Olaf Scholz „unvermeidbar“. Das Amt des Verteidigungsministers sei so wichtig, dass an dessen Inhaber keinerlei Zweifel haften dürfen. Er sei sich jedoch sicher, so Scholz, dass Scharping sich nichts habe zu Schulden kommen lassen. Scholz begrüßte die Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck zum Nachfolger vorzuschlagen. Struck sei ein „Politikprofi“ und als Abgeordneter aus einem Wahlkreis mit großer Bundeswehrpräsenz auch ein Kenner von Militär und Verteidigungspolitik.

Als „offensichtlich unvermeidlich“ hat auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis Scharpings Entlassung bezeichnet. „Leider scheint es ihm nicht gelungen zu sein, die Vorwürfe gegen sich auszuräumen.“ Niemand solle im Rückblick vergessen, dass sich Scharping auch in den schwierigen Zeiten der Neuorientierung der Bundeswehr Verdienste erworben habe.

Hamburgs CDU-Fraktionschef Michael Freytag befand: „Die dubiosen Honorarzahlungen sind nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Als Verteidigungsminister hat er politisch schon lange verspielt.“ Scharpings Ablösung sei einerseits längst überfällig, andererseits wäre sie, zeigte sich Freytag vom Wahlsieg der Union am 22. September überzeugt, „ohnehin durch den Wähler erfolgt“. SMV