piwik no script img

was bisher geschah

Keine kleine Nummer

Mitglied des Kulturausschusses, stellvertretendes Mitglied des Innenausschusses – die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach war eine kleine Nummer in der Bundespolitik – bis vor vier Jahren. Aber am 1. Mai 1998 wählte sie der Bundesverband der Vertriebenen zur Vorsitzenden. Der BdV ist Dachverband der Vertriebenen- und Aussiedlervereinigungen – zwei Millionen Menschen sind in ihm organisiert. Zu viele, als dass die Mächtigen Steinbach ignorieren könnten.

Inzwischen ist sie Mitglied im CDU-Bundesvorstand, und wenn sie morgen den alljährlichen „Tag der Heimat“ des BdV eröffnet, wird ihr Innenminister Otto Schily von der SPD die Aufwartung machen. Weder Schröder noch Stoiber sind im Wahljahr eingeladen – Steinbach will den Vertriebenen das Image eines überparteilichen Menschenrechtsvereins geben. Am 4. Juli feierte sie einen großen Erfolg: Der Bundestag beschloss die Einrichtung „Zentrum gegen Vertreibungen“, das sie initiiert hat. Eigens für das Zentrum hatte Steinbach eine Stiftung ins Leben gerufen und gewann als zweiten Vorsitzenden den SPD-Politiker Peter Glotz. Micha Brumlik, Chef eines Studienzentrums zum Holocaust, verließ den Beirat der Stiftung, als bekannt wurde, dass Steinbach das Vorwort zu einem Buch des rechtspopulistischen Autors Klaus Rainer Röhl geschrieben hat.

Steinbach ist 59 Jahre alt, ihr Mann dirigiert das Philharmonische Orchester Frankfurt.  TAZ

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen