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Rausschmiss des Generals

Der Senat berät heute über die Abberufung des umstrittenen Generalstaatsanwalts beim Landgericht, Hansjürgen Karge. Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) will eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen. Sie begründet dies mit einer „nachhaltigen Störung des Vertrauensverhältnisses“. Die endgültige Entscheidung über die Abberufung muss das Abgeordnetenhaus treffen, das Karge 1994 auf Lebenszeit gewählt hatte. Nach Angaben der Justizverwaltung könnte die Abwahl des Generalstaatsanwalts bereits in der ersten Parlamentssitzung nach der Sommerpause am 29. August auf der Tagesordnung stehen.