rot-rot im amt: Jetzt geht’s los
Der 17. Januar soll nun ein historisches Datum sein. Elf Jahre nach dem Fall der Mauer kommen wieder Sozialisten in der Hauptstadt an die Macht. Und das kann bekanntlich Folgen haben – unberechenbare und apokalyptische sogar, wenn man den vielen Rednern glaubt, die bei der Wahl des neuen Senats noch einmal den Untergang des Abendlandes an die Wand malten. Beginnt nun die letzte Etappe der PDS auf ihremWeg an die Schalthebel der Macht im Bund?
Kommentarvon JÖRN KABISCH
Darüber lässt sich in Leitartikeln der nächsten Monate trefflich streiten. Für Berlin ist mit der Wahl der neuen Senatoren aber der historische Moment passé. Zu viele drängende Probleme warten, zügig und ohne alle Ideologie gelöst zu werden. Die Berliner haben das längst erkannt. Sie demonstrieren. Jedoch nicht gegen Rot-Rot selbst, ihr Protest gilt konkret den Sparvorschläge der neuen Koalition.
SPD und PDS täten gut, vor allem diesen Gegenwind zu fürchten. Auch wenn die Koalitionsverhandlungen erstaunlich konfliktarm über die Bühne gingen – dass die nächsten Jahre ebenso einträchtig verlaufen, glaubt niemand – selbst die neuen Partner nicht. Sie haben versucht vorzusorgen. Kaum ein Koalitionsvertrag war jemals dicker als der von Rot-Rot – nicht einmal der von Schröder und Fischer.
Das zeigt auch: Sozialdemokraten und Sozialisten hat zwar der Wille zur Macht zueinander geführt, jedoch nicht der gemeinsame. Ob sie eine gemeinsame Vorstellung von Berlin finden, daran erst wird sich zeigen, ob der 17. Januar nur ein Datum ist oder Geschichte wird.
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