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"Liebe taz..."Was heißt denn "Opposition"? -betr.: "Grün soft", taz-Bremen vom 20.2.98

Betr.: „Grün soft“, taz vom 20. Februar

Von einer Oppositionsfraktion und -partei, die für mich wählbar sein soll, kann ich erwarten, daß sie sich als „Regierung im Wartestand“begreift. Sich als solche zu sehen, heißt nichts anderes, als bereit und in der Lage zu sein, ggf. und unter zumutbaren Bedingungen die Regierungsverantwortung mit zu übernehmen.

Von einer Opposition muß ich aber auch erwarten können, daß sie sich ihren Aufgaben stellt. Dazu zählt, daß sie den amtierenden Senat kritisiert – je nach Gegenstand grundsätzlich oder im Detail. Aber Kritik, die weitgehend allein steht, läuft irgendwann leer und wirkt hohl. Die vornehmste Aufgabe der Opposition ist nicht die Kritik, wie Klaus Wolschner irrtümlich meint, sondern die Alternativenbildung.

Wenn die Opposition es schafft, die eigenen politischen Vorstellungen mit ihren anderen Aufgaben zusammen zu präsentieren, dann läßt sich von gelungener Oppositionsarbeit sprechen. Will die Opposition Alternativen entwickeln, dann erarbeitet sie eigene Konzepte wie etwa das neue Hafenstrukturkonzept der bündnis-grünen Bürgerschaftsfraktion, dann organisiert sie u.a. Hearings, auf denen sie Informationen zusammenträgt und am eigenen Standpunkt arbeitet, auch wenn das für JournalistInnen vielleicht dröge scheint und zunächst oft für den Papierkorb ist.

Aber bitte: Soll ich eine Partei wählen, die wohl gekonnt kritisieren kann, aber mir nicht darstellen kann, was sie denn nun statt dessen zu tun gedenkt?

Thomas Berger, Bremen

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