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Bremerhaven wird schuldenfrei
Der Senat hat am gestrigen Dienstag eine Verwaltungsvereinbarung beschlossen, mit der das Land Bremen sich verpflichtet, 1,7 Milliarden Euro Schulden der Stadt Bremerhaven zu übernehmen. Am ersten Januar 2020 wird Bremerhaven damit schuldenfrei sein. Damit wird der auf Vorschlag der damaligen Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) im Januar zwischen Senat und Magistrat Bremerhaven vereinbarte „Letter of Intent“ umgesetzt. „Bremen hält Wort. Schuldenfrei über Nacht – davon können die meisten Städte in Deutschland nur träumen. Ein historischer Moment für die Seestadt“, sagte dazu Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne). (taz)
Der Steuerzahler-Bund prangert an
Im aktuellen „Schwarzbuch“des Bundes der Steuerzahler (BdS) ist auch Bremen vertreten: mit der verschwundenen Stahlskulptur „Die Expansion des Quadrats“, die der Stadt vom Künstler Rolf Nolden als Leihgabe zur Verfügung gestellt worden war. Der Verbleib der im Juni verschwundenen Skulptur konnte nicht aufgeklärt werden. Möglicherweise hatten Bauarbeiter diese versehentlich für Schrott gehalten und entsorgt. Der BdS hält es für Geldverschwendung, dass die Stadt Bremen Nolden Schadenersatz zahlen und den Großteil der Prozesskosten tragen musste, weil sie ihren Sicherungspflichten nicht ausreichend nachgekommen ist. „Im Kulturetat der Hansestadt fehlen nun 40.000 Euro“, prangert der BdS an. (taz)
Lürssen baut weiteres Kriegsschiff
Die Lürssen-Werft hat am Dienstag mit dem Bau der zweiten von fünf Korvetten für die Bundeswehr begonnen. Die Schiffe vom Typ K130 sollen ab dem Jahr 2022 ausgeliefert werden. Einschließlich Bewaffnung hat der Auftrag ein Volumen von etwa 2,5 Milliarden Euro. Ebenfalls beteiligt sind die Werften German Naval Shipyards und Thyssenkrupp Marine System. Lürssen hat zuletzt die insolvente Elsflether Werft gekauft und deren Auftrag übernommen, die „Gorch Fock“ zu sanieren. (dpa)
