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D. sucht Superpräsidenten

„Hape Kerkeling und das AfD-Verbot: Zur Lage der Nation in drei Sätzen“, taz vom 2. 10. 26

Hape Kerkeling als Bundespräsident – weil er in fünf Minuten im Thüringer Landtag das Grundgesetz besonders gefühlvoll ausgesprochen hat. Das ist vermutlich die originellste Form von „Deutschland sucht den Superpräsidenten“, die wir bisher hatten.

Dass Kerkeling als Nachfahre eines NS-Opfers eine persönliche Perspektive auf das Thema hat, verdient Respekt. Daraus allerdings gleich eine besondere staatsmännische Qualifikation und die Eignung für das höchste Staatsamt abzuleiten, ist schon bemerkenswert. Zumal der Bundespräsident nicht dafür da ist, die jeweils gewünschte politische Linie mit maximaler moralischer Wucht vorzutragen.

Und beim AfD-Verbot wäre etwas mehr juristische Nüchternheit ebenfalls hilfreich. Ein Parteiverbot ist kein Preis für diejenige Partei, die besonders laut „Antifaschismus!“ ruft, sondern ein Verfahren mit hohen verfassungsrechtlichen Hürden, über dessen Erfolg am Ende das Bundesverfassungsgericht entscheidet.

Zippism auf taz.de

Klare und deutliche Rede

Der Rede von Hape Kerkeling ist nichts hinzuzufügen. Sie sollte jeden Tag vor der Tagesschau gezeigt werden, damit auch die dümmsten AFD-Wähler merken, wohin die Reise geht. Ich ziehe meinen Hut vor Herrn Kerkeling, so klar und deutlich und in angemessener Form sollten auch die Politiker im Bundestag mal reden.

Dirk Anders auf taz.de

Hape ist Zierde für Demokratie

Hape Kerkeling ist – wie die Anhörung es eindrücklich bewiesen hat – eine Zierde für jeden demokratischen Staat. Diese Fähigkeit zur Reflexion, zur Differenzierung bei gleichzeitig klarem Bekenntnis zu unserem Grundgesetz sowie die Benennung der daraus folgenden Verpflichtung, die Abwehrmittel endlich zu nutzen, ist beispielgebend. Er wäre als Bundespräsident sicherlich sehr geeignet. Ich hätte nur die Befürchtung, dass er von den Sachzwängen, denen auch ein*e BuPrä unterworfen ist, erdrückt werden könnte.

Auf jeden Fall gehört dieser Anhörungsausschnitt in jeden Geschichts- und Gemeinschaftskundeunterricht.

Sabine Hofmann-Stadtländer auf taz.de

Vergessene Generation

„Für dieses Deutschland kämpfen? Nein, danke!“

taz vom 5.10.26

Die (jungen) Menschen äußern überzeugende Gründe, nicht „für dieses Deutschland“ kämpfen zu wollen. Bis vor Kurzem sprach man noch von und über die „Letzte Generation“ – jene Generation also, die noch nennenswert etwas gegen die weitere globale Erwärmung hätte unternehmen können (und könnte), wobei damit auch die Entscheidungsträger gemeint waren. Heute könnte man dagegen von einer vergessenen Generation sprechen: vergessen, weil junge Menschen in der Politik kaum mitgedacht werden. Die als „Reformen“ bezeichneten Sozialkürzungen werden sich nicht zuletzt auf ihre Generation auswirken. Der Bildungssektor wurde über lange Zeit kaputtgespart, und auch die Altersabsicherung dürfte zunehmend prekärer werden, wenn nicht entsprechend gegengesteuert wird. Und dazwischen? Kämpfen? Wofür? Warum? Die von Deutschland als einem der stärksten Unterstützer der Ukraine ausgehende Politik birgt die Gefahr, uns zunehmend in einen Krieg hineinzuziehen, der schließlich auch unsere eigene Bevölkerung gefährden könnte. Bei aller berechtigten Anteilnahme an der Situation der Ukraine: Sie ist kein Bündnisgebiet der Nato. Bei einer zurückhaltenderen Politik würde sich die Ausgangsfrage für viele junge Menschen möglicherweise von selbst erübrigen.

Reiner Gorning, Hamburg