lamberto dini, italien, liberaler

Vom Amerikaner zum Europäer

Ein paar Monate Schatzminister unter Berlusconi (1994), ein Jahr Ministerpräsident einer Übergangsregierung (1995), dann Außenminister der Mitte-links-Koalition (1996–2001), jetzt Vizepräsident des Senats: Auf den ersten Blick hat Italien mit Lamberto Dini ein echtes Schwergewicht in den Konvent entsandt.

Tatsächlich jedoch blickt Dini auf eine kurze politische Karriere zurück, erst in den Neunzigerjahren fand der heute 70-jährige Notenbanker in die Politik. Vorher hatte er seinem Land als Manager bei der Notenbank und als Vertreter Italiens beim IWF gedient. Als „Amerikaner“ galt er seit seinen IWF-Tagen – aber die Zeiten ändern sich. Denn in der Prodi-Regierung mutierte der Außenminister vom „Amerikaner“ zum enthusiastischen Europäer und eifrigen Verfechter der Grundrechtecharta.

Für Dini ist selbstverständlich, dass die Mitgliedstaaten nicht darum herumkommen, weitere „Teile ihrer Souveränität“ an die Union abzutreten. Ob die nun Föderation oder Konföderation, Bundesstaat oder Staatenbund werde, sei ein alberner Streit, da die EU eben nicht historische Erfahrungen wiederhole, sondern etwas völlig Neues sei. Die „Nation“ müsse mit einer europäischen res publica verbunden werden. Das gehe nur mit einer EU-Verfassung, die sich nicht auf die Vereinfachung der Entscheidungswege in der Union beschränke. Auch sei nicht zu vertreten, dass das Europaparlament nur auf der Ausgaben-, nicht aber auf der Einnahmeseite des EU-Haushalts mitreden dürfe. MICHAEL BRAUN