kommentar von klaus wolschner: Grüne im SPD-Räderwerk
Man fühlt die Absicht, und man ist verstimmt: Dutzende von Zeitungsartikeln und öffentliche Kontroversen gab es seit 2007 um den Bürgerschaftsdirektor oder besser um die Art, wie der Parlamentspräsident mit diesem umsprang: Gleich zwei wurden innerhalb von fünf Jahren mit guten Bezügen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.
Das legt den Eindruck nahe, dass das Problem mehr beim Präsidenten liegt als bei den Direktoren. Er wollte offenbar lieber ohne Direktor wirtschaften, mindestens ohne Person mit juristischer Qualifikation und eigenem Kopf an seiner Seite. Für die SPD war die Debatte anstrengend, weil verdiente Genossen mit dem lukrativen Posten versorgt werden sollten, das aber mehrfach an der öffentlichen Debatte und der öffentlichen Ausschreibung scheiterte. Das fand man fies in der SPD, aber so etwas passiert eben in einer Demokratie.
Anstatt nun aber zu versuchen, das Ausschreibungsverfahren korrekt zu betreiben und sich unter den BewerberInnen für die oder den besteN zu entscheiden – kippt die SPD das ganze Verfahren. Ein Schelm, wer behaupten wollte, ihr Fraktionsvorstand habe schon einen für diesen Posten im Ärmel.
Zum Regieren gehören in Bremen seit einigen Jahren zwei. Denkt man. Aber die Grünen funktionieren im machtpolitischen SPD-Räderwerk – geräuschlos.
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