klinikum steglitz: Ein kluger Schachzug

Eines ist klar: Klaus Wowereit ist beim Uniklinikum Benjamin Franklin (UKBF) zurückgerudert. Anders kann man die Vereinbarung zwischen Senat, Hochschulen und Wissenschaftsrat kaum deuten. Der Senat wird eine Expertenkommission einsetzen, die ein Gesamtkonzept zur Zukunft der Berliner Hochschulmedizin erarbeitet – und dabei Alternativen zur Schließung des UKBF gleichrangig prüfen soll. Das ist etwas ganz anderes als das unverrückbare Aus für das UKBF, das Rot-Rot auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat. Und der Regierende Bürgermeister hatte stets betont, diese Entscheidung müsse die Koalition durchsetzen. Sonst passiere in Berlin „bald gar nichts mehr“.

Kommentar von SABINE AM ORDE

Und trotzdem kann es sein, dass der Regierende am Ende genau das bekommt, was er will: die noch in diesem Jahr gesetzlich festgeschriebene Abwicklung des UKBF. Dann wird es allerdings leichter sein, die Schließung durchzusetzen.

Denn mit der Einsetzung der Expertenkommission sind die Universitäten in die Entscheidungsfindung mit einbezogen. Und haben der Vorgabe zugestimmt, dass in der Hochschulmedizin ab 2006 jährlich 98 Millionen Euro einzusparen sind. Ob diese Summe ohne die Schließung eines Standorts der Berliner Hochschulmedizin zu erreichen ist, wird von vielen Experten bezweifelt. Sollten sich diese Zweifel als begründet erweisen, dürfte das Aus für das UKBF besiegelt sein. Und den Protesten der Freien Universität wäre der Boden entzogen. Denn schließlich kommt die Empfehlung dann nicht vom Senat, sondern vom Wissenschaftsrat, dem höchsten Beratungsgremium in Sachen Hochschulen.

Vielleicht hat Wowereit ja endlich erkannt, dass sich mit einem reinen Konfrontationskurs langfristig nicht regieren lässt. Dann wäre die gestrige Entscheidung ein durchaus kluger Schachzug. Denn sie ist der einzige Weg aus einer extrem verfahrenen Situation.