heute in Bremen: „Warum nicht?“
pläne Die FDP Bremerhaven kann 47 Millionen Euro mit 67 Änderungen einsparen – sagt sie
50, ist Finanzberater und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Bremerhaven.
taz: Herr Grotelüschen, wer sagt, dass es in Bremerhaven keine Möglichkeit zum Sparen gibt?
Jens Grotelüschen:Von denen, die die Einsparungen vornehmen sollen, kommt immer das Signal: Es geht nicht.
Ist Bremerhaven wirklich, wie Sie behaupten, mit 67 Federstrichen zu retten?
Das hängt ganz davon ab, wie groß man die Federstriche macht und wie tief man gehen will. Das, was man direkt beeinflussen kann, ist relativ gering. Dennoch ist unser Ziel ein ausgeglichener Haushalt.
Was weiß die FDP, was die anderen Parteien nicht wissen?
Das wird im heutigen Pressegespräch erörtert werden.
Wie ist es möglich, 47 Millionen Euro zu sparen?
Warum soll es nicht möglich sein?
Soll an Sozialleistungen gespart werden?
Auch das wird im Pressegespräch erörtert werden.
Warum haben Sie sich für eine Presse-Präsentation Ihrer Pläne entschieden?
Weil man bei einem solchen Gespräch alle Fragen genau beantworten kann. Man kann ins Detail gehen und Hintergründe erläutern.
Wie beurteilen Sie die finanzielle Lage in Bremerhaven?
De Haushaltslage ist kritisch. Dazu kommt der Druck aus Bremen. Der Haushaltsansatz 2016 beträgt 740 Millionen Euro. Die SPD-CDU-Koalition hat einen verfassungswidrigen Haushaltsplan vorgelegt. Wir wollen die Defizite für dieses Jahr von rund 16 Millionen und im nächsten Jahr von ca. 25 Millionen einsparen.
Was werfen Sie dem Magistrat vor?
Das aktuelle Haushaltsjahr ist schon zu zwei Dritteln um, und auf dem Tisch liegt noch nichts Umsetzbares. Die SPD-CDU-Koalition will jetzt erst Vorschläge bringen, wo sie sparen kann. Das sehen wir als Armutszeugnis.
Sie möchten jetzt nicht auf den Inhalt ihrer Änderungsanträge eingehen?
Das wird alles auf dem Pressegespräch erläutert werden. Wir möchten Detailinformation und Hintergründe präsentieren.
Interview: Sebastian Krüger
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