: grüne basis
„Die Stimmung kippt“
Für Jerzy Montag ist die Koalitionsfrage ausgestanden. Der Vorsitzende des grünen Landesverbandes in Bayern blickt optimistisch nach Rostock, wo am kommenden Wochenende der Parteitag über die Bühne geht. „Die Partei wird die Entscheidung der Fraktion unterstützen“, glaubt Montag. Nicht nur, was die Fortsetzung der Koalition, sondern auch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan angeht. Der Krieg in Afghanistan werde „auch an der Basis neu bewertet“, denn die Lage habe sich „dramatisch zum Guten verändert“. Die bayerischen Grünen sagen deshalb neuerdings „Ja“ zum Bundeswehreinsatz. „Die Stimmung kippt“, hat auch die Hamburgerin Antje Radcke beobachtet. Allerdings seien die Bedenken gegen den Einsatz „nicht weggewischt“.
Die grüne Basis knurrt, begehrt aber nicht auf? Regina Michalik, Chefin des Berliner Landesverbandes, glaubt ebenfalls nicht, dass in Rostock die Koalition kippen werde. Allerdings erwarte sie „eine kritische Bilanz des grünen Profils“ innerhalb der Regierungskoalition. Als „Erpressung“ oder „Nötigung“ hatten viele Grüne die Vertrauensfrage von Kanzler Gerhard Schröder gebrandmarkt. Auch Michalik spricht vom „Versuch der Erpressung“. Ihre Kritik richtet sie aber an die eigene Parteispitze. Es müsse klar sein, dass sich „eine grüne Bundestagsfraktion nicht erpressen lässt“.
Die Debatte über den Bundeswehreinsatz müsse „gut vorbereitet sein“, rät Michalik, die Kritik daran sei nach wie vor „berechtigt“. Die Basis dürfe nicht das Gefühl haben, die Entscheidung der Fraktion „nur noch abnicken zu sollen“. Sonst reagiere sie „mit Trotz“. TOKFOTOS: ARCHIV, EBBA DANGSCHAT
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