: globalisierung
Thema vertagt
Joschka Fischer habe „die Wahrnehmung der Herrschenden“. Die deutschen Grünen übersähen, dass eine „neue politische Generation“ heranwachse. So war Daniel Cohn-Bendit im Sommer mit seinen Parteifreunden ins Gericht gegangen. Auch denen ist spätestens seit dem 11. September klar, dass die Globalisierung ein zentrales Thema geworden ist. Gestern sollte der Parteitag einen Leitantrag beraten: „Mit grüner Politik Globalisierung positiv gestalten“.
Doch die Debatte über den Bundeswehreinsatz ließ keine Zeit. Nun ist das Thema vertagt. Drei Stunden Diskussion waren eigentlich vorgesehen, dabei ist großer Streit nicht zu erwarten. Cohn-Bendit war als Redner nicht einmal vorgesehen, er reiste schon am Samstag wieder ab. Zur Zähmung der Globalisierung wird im Leitantrag eine Tobinsteuer gefordert – und ein klarer Zeitplan, bis wann endlich die Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung angehoben wird. Auch sieht der Antrag einer Verschärfung der ökologischen und sozialen Kriterien für Hermes-Bürgschaften vor. Die Autoren des Leitantrags vermieden es aber, die Globalisierung zu verteufeln. So heißt es darin: „Die Globalisierung wird aber auch weltweit als Befreiung und Bereicherung erlebt.“ URB
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