: gewinner und verlierer im hintergrund
Das Gerangel im Apparat der Macht
Der Apparat der Macht reicht von Ministerien über Bundesbehörden bis zu Verbänden. Nach jeder Wahl gibt es dort Verlierer und Gewinner, und wenn morgen das Bundeskabinett vereidigt worden ist, wird das Gerangel um Posten auf der Fachebene erst richtig losgehen. Freilich werden die Veränderungen nicht so stark sein, wie 1998 nach dem Wahlsieg von Rot-Grün über die Kohl-Regierung.
Wer als Büroleiter, persönlicher Referent oder Pressesprecher zum engsten Mitarbeiterstab eines Politikers zählt, der kenne sein Berufsrisiko, nach einem politischen Wechsel unsanft auf der Straße zu landen, sagen Personalräte verschiedener Bundesministerien. Das gelte auch, wenn nur der Minister ausgetauscht oder ein Ministerium neu zugeschnitten wird. Ähnlich verhalte es sich mit den so genannten politischen Beamten, die beispielsweise als Staatssekretäre oder Abteilungsleiter politisch zu stark gestaltet hätten, als dass sie das Vertrauen der neuen Machthaber genössen: Sie stehen vor der Wahl, sich in die ministeriale Langeweile versetzen zu lassen oder aus dem Staatsdienst auszuscheiden. HH
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen