: eu-außenpolitik
Künftige Modelle
Es ist eine Welt voller Kürzel: Solana ist Mister GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik). Er verantwortet die ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Im Troikaformat verkauft er gemeinsam mit dem Außenminister des jeweils dem Rat vorsitzenden Landes und seinem im Sechsmonatsabstand folgenden Kollegen die europäische Außenpolitik in der Welt. Meist aber ist die Troika in Wirklichkeit ein Quartett, weil es auch in der Kommission einen für Außenpolitik zuständigen Ansprechpartner gibt, der nicht gerne zu Hause bleibt: Den britischen Politikprofi Chris Patten.
Im Konvent, der derzeit über Reformen in der EU debattiert, besteht Einigkeit darüber, dass dieses Durcheinander beendet werden muss. Eine Mehrheit neigt dazu, den Posten eines Vizepräsidenten der Kommission zu schaffen, der vom Rat ernannt und vom Parlament bestätigt werden müsste. Er würde dann die gemeinsame Außenpolitik der Mitgliedsstaaten verkörpern. Dieses Modell wünscht sich natürlich auch die Kommission. Die Regierungschefs dagegen möchten den Superaußenminister unter Kontrolle haben und wollen ihn dem Rat zuordnen. Schon Mitte Juni beim Gipfel in Sevilla wollen sie über dieses Modell beraten. DPS
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