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die anderen

Die Neue Osnabrücker Zeitung meint zum Verbot der Kreuzberger Maifestspiele: Wie passt das zusammen? In Berlin wird die Demonstration der linken Autonomen zum 1. Mai verboten, die der NPD jedoch erlaubt. Verständnis kann es für diese Entscheidungen nicht geben. Es müsste schon ein Wunder geschehen, wenn es bei dem Auftritt der Nationaldemokraten nicht zu schweren Krawallen kommen würde. Den Kopf hinhalten müssen dann wieder die Polizisten, die trotz innerlicher Ablehnung die braune Garde vor gewaltbereiten Roten zu schützen haben. Das Demonstrationsrecht ist wahrlich ein hohes Gut, das nicht angetastet werden darf. Aber hier droht durch die Störung des Rechtsfriedens schwerer Schaden für die unmittelbar Betroffenen wie für das Ansehen der Metropole insgesamt. Deshalb wäre bei einer sorgsamen Güterabwägung ein Verbot beider Demonstrationen die überzeugendste Lösung gewesen.

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