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die anderen

Zum Übernahmeverbot der Ruhrgas durch Eon schreibt die Financial Times aus London: Eine Regierungsgenehmigung des Deals von Eon und Ruhrgas, die gemeinsam drei Viertel der nationalen Gasimporte kontrollieren würden, würde die zaghaften deutschen Liberalisierungsbemühungen zurückwerfen und die gerade entstehende Konkurrenz auf dem Elektrizitätsmarkt beschädigen. Berlin sollte die Entscheidung des Kartellamtes bestehen lassen. Falls die deutsche Regierung das nicht tut, dann sollten die EU-Wettbewerbshüter, die bereits den deutschen Gas-Einzelhandel untersuchen, sich darauf vorbereiten, den großen Knüppel zu schwingen.

Die Abschaltung des unabhängigen Fernsehsenders TW-6 kommentiert Nowyje Iswestija aus Moskau: Millionen Bürger wissen aus leidlicher Erfahrung mit unserem Gerichtssystem, dass man selbst auf unterer Instanz oft Monate oder Jahre auf ein Urteil wartet. Doch die Angelegenheit TW-6 vom vergangenen November sollte bereits Mitte Januar mit einem für Russland außergewöhnlichen Tempo entschieden werden. Und dann wurde das Ganze noch weiter vorgezogen, auf einen arbeitsfreien Samstag. Zufällig oder nicht nahm bei der Gerichtsentscheidung die Pressefreiheit Schaden. Die Schließung trägt eindeutig die Handschrift der Staatsmacht.

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