das portrait: Der Jurist Artem Sytnyk kämpft in der Ukraine gegen Korruption
Ukrainische Spitzenbeamte galten lange Zeit als unberührbar. Doch seit drei Jahren ist das anders. Seitdem ist der 39-jährige Jurist Artem Sytnyk Chef des ukrainischen Antikorruptionsbüros Nabu.
170 Fälle hat die Behörde in den drei Jahren seit ihrer Gründung an Gerichte übergeben, es geht um insgesamt 3 Milliarden Euro. Und die Namen in den Akten des Nabu lesen sich wie ein Who’s who der Großen der ukrainischen Politik: So musste etwa der einflussreiche langjährige Parlamentsabgeordnete Mykola Martynenko, ein Freund des früheren Premierministers Arseni Jazenjuk, ebenso Nächte in Gefängniszellen verbringen wie der Sohn von Innenminister Arsen Awakow oder ein Offizier des Inlandsgeheimdienstes SBU.
Das Nabu bewegt sich dabei auf gefährlichem Terrain. Erst am Dienstag wurde der Antikorruptionsaktivist Vitalij Oleschko im Osten des Landes ermordet. Am gleichen Tag wurde Katerina Gandsjuk, eine Angestellte der Stadt Cherson, mit Säure angegriffen – sie hatte 2017 einen führenden Polizisten der Stadt der Korruption beschuldigt.
Mit der Einrichtung des Nationalen Antikorruptionsbüros war die Ukraine 2015 einer Forderung westlicher Partner nachgekommen. Doch Artem Sytnyk ist kein Mann fürs Formale, den man vorschiebt, um westliche Investoren zufriedenzustellen. Er habe die notwendigen charakterlichen und moralischen Eigenschaften, die ihm die Kraft gäben, Druck auch von höchster Ebene standzuhalten, erklärte Sytnyk 2015 in seinem Bewerbungsschreiben.
Nachdem er zehn Jahre lang in der ukrainischen Staatsanwaltschaft gearbeitet hatte, kündigte er 2011 aus Protest gegen die Korruption und Präsident Wiktor Janukowitsch. Schon zwischen 2011 und 2015 brachte er als Anwalt zahlreiche korrupte Beamte vor Gericht. Doch Sytnyks Job ist schwierig – und er hat Feinde. Am 17. Juli 2018 tauchten in den Räumen des Nabu Rechtsradikale auf, nachdem Sytnyk erklärt hatte, die Ermittlungen gegen den Sohn des Innenministers nicht einstellen zu wollen.
Im Dezember 2017 wäre Sytnyk um ein Haar durch das Parlament entlassen worden. Der Gesetzentwurf, der das ermöglicht hätte, kam ausgerechnet aus den Reihen der Partei von Präsident Petro Poroschenko und der Partei des früheren Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk und des derzeitigen Innenministers Arsen Awakow. Gerade dort scheint man sich vor den Ermittlungen des Nabu zu fürchten.
Sytnyk hat mit seiner Arbeit Licht auf die Korruption in jenen Kreisen geworfen, die bisher als unberührbar für den Zugriff durch staatliche Organe galten. Poroschenko könnte ihn jederzeit entlassen. Allerdings wirft der Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 schon seine Schatten voraus – gerade jetzt könnte eine Entlassung des Nabu-Chefs ein schlechtes Licht auf die Regierungsparteien werfen. Andererseits: Solange Sytnyk im Amt ist, müssen sich die Machthaber vor weiteren Korruptionsenthüllungen durch das Nabu fürchten. Bernhard Clasen
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