antiautoimage: Einseitige Abrüstung
von MATTHIAS URBACH
Einen besseren Zeitpunkt hätten sich die drei grünen Fraktionspolitiker nicht suchen können. Gerade ist die Anti-Ökosteuer-Kampagne der Opposition so richtig ins Rollen gekommen, da bekennen sich Rezzo Schlauch und seine beiden Fachpolitiker zum Auto. Zum Auto der Zukunft, denn das soll mit Wasserstoff fahren. An die Stelle der Vision der autofreien Welt rückt die des abgasfreien Autos.
Schlauch hat Recht, wenn er den „emotionalen Antireflex“ der Grünen beklagt. Auf das Vergöttern des Autos reagierten die Gegner des Automobils spätestens seit den Zeiten des „Waldsterbens“ mit Verteufelung. Dass der Reflex der Autofans umgekehrt skurrile Züge annimmt, beweisen einmal mehr Merz, Stoiber, Bild-Zeitung und ADAC in ihrer aktuellen Kampagne. Diese Autofreunde nehmen die Sache des Autos so persönlich, dass sie in der Ökosteuer nichts anderes als einen Angriff auf ihre Mobilität erkennen.
Setzten sich also Schlauch und Co. bei den Grünen durch, wäre das eine einseitige Abrüstung im Kulturkampf ums Auto. Ein kluger Schritt. Denn dieser Kampf ist längst verloren.
Was nicht heißt, dass man von den Grünen nicht länger eine gescheite Verkehrspolitik erwartet. Natürlich ist es nett, eine neue, langfristig umweltfreundlichere Technik zu fördern. Mancher Sozialdemokrat wird sich schwarz ärgern, dass die Grünen dieses Feld nun besetzen. Doch bislang hat die Bundesregierung wenig für die Alternativen zum Auto getan. Nach wie vor leidet etwa die Bahn unter einer Reihe von strukturellen Nachteilen. Auch der öffentliche Nahverkehr wurde bislang nicht nennenswert gefördert. In der Praxis helfen schöne Thesen über das Auto der fernen Zukunft wenig weiter. Es nützt den Grünen auch nichts, ständig auf den großen Koalitionspartner zu zeigen.
Doch indem sich die grüne Partei Stück für Stück von ihrem Blockierer-Image löst, könnte es auch wieder leichter werden, politisch etwas zu bewegen. Nirgendwo waren grüne (und rote) Umweltpolitiker der Koalition bislang so erfolgreich wie bei der Förderung von Sonnenenergie. So ist es geschickt, wenn die Grünen versuchen, etwas von diesem Image auf ihre Verkehrspolitik abfärben zu lassen.
Im Gegensatz dazu offenbart das Festhalten der Opposition an ihrer Anti-Ökosteuer-Kampagne nur ihre Ideenlosigkeit. Ohne symbolisch aufladbare Alternativkonzepte in den großen Fragen wie Renten- und Steuerreform, muss wieder einmal der Benzinpreis herhalten. Ein leicht durchschaubares Manöver.
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