: Zweimal Statt Partei
■ In Niedersachsen treten 17 Parteien zur Landtagswahl an / Buntes Allerlei
Hannover (AP) – Zur niedersächsischen Landtagswahl am 13. März bewerben sich 17 Parteien um die Stimmen der knapp sechs Millionen Wahlberechtigten. Wie Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen nach der Sitzung des Landeswahlausschusses mitteilte, wurden auch zwei „Statt Parteien“ zugelassen. Neben der von der Hamburger Statt Partei unterstützten „Statt Partei – die Unabhängigen, Landesverband Niedersachsen“ (Statt Partei) gibt es „Die Neue Statt Partei“ mit ihrem Vorsitzenden Andreas Dimpfel (Neue Statt Partei). Man habe sich mit dieser Partei auf den Zusatz „Neue“ geeinigt. Das ist nach den Worten des Landeswahlleiters keinerlei Wertung, sondern weise lediglich darauf hin, daß die Statt Partei in Hamburg bereits länger existiere. Zugelassen wurden vom Landeswahlausschuß neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU, FDP und Grüne auch die rechtsradikalen „Republikaner“ und die rechtsextreme NPD. Zur Wahl treten aber auch die Grauen Panther und die Naturgesetz-Partei, Aufbruch zu neuem Bewußtsein und einige andere Skurrilitäten an.
Acht Gruppierungen, die sich ursprünglich für die Landtagswahl angemeldet hatten, wurden vom Landeswahlausschuß nicht anerkannt, etwa weil sie die erforderlichen 2.000 Unterschriften nicht vorlegen konnten. Nach einer Infas-Umfrage hat die rot-grüne Koalition von Gerhard Schröder gute Chancen, auch nach der Landtagswahl weiterzuregieren. Bei 501 Befragten kamen die SPD auf 43 und die Grünen auf sechs Prozent. Auf die CDU entfielen 37 und auf die FDP sieben Prozent. Alle anderen Parteien blieben bei der Umfrage weit unterhalb der Fünfprozentmarke.
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