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Zu hohe Hürden für Bleiberecht

BERLIN epd ■ Der Frankfurter Aufenthaltsrechtsexperte Reinhard Marx beurteilt die Chancen geduldeter Flüchtlinge auf ein Bleiberecht derzeit skeptisch. Marx sagte gestern, die Betroffenen müssten für eine Aufenthaltserlaubnis nicht nur eine Arbeit nachweisen. Ihr Verdienst müsse auch über den Regelsätzen für die Sozialhilfe liegen. Die Familien hätten häufig drei bis vier Kinder, bekämen aber oft, etwa mit einem Job bei einer Reinigungsfirma und einem weiteren Nebenjob, allenfalls ein Nettoeinkommen von 1.300 bis 1.400 Euro zusammen, bei bis zu 700 Euro Miete. Damit würden keine Sozialleistungen mehr bezogen, für eine Aufenthaltserlaubnis reiche es aber auch nicht.

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