Zu Guttenberg aus USA zurück: Tolle Fotos retten Opel nicht
Die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe ist das wichtigste Ergebnis der zu Guttenverg-Reise. Nach der US-Reise des Wirtschaftsministers viele Fragen offen.
WASHINGTON/BERLIN dpa/ap/taz Das Schicksal des deutschen Autobauers Opel ist auch nach dem USA-Besuch von Bundeswirtschaftsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) weiter ungewiss. Es gebe zwar nach den Gesprächen mit der Führung des Mutterkonzerns General Motors (GM) und der US-Regierung wieder mehr Hoffnung für die Opel-Standorte, sagte Guttenberg am Mittwoch zum Abschluss seiner Reise. Entscheidend sei aber, ob das bis 31. März vorzulegende Unternehmenskonzept zukunftsfähig sei und von Washington und Berlin akzeptiert werden könne.
Weder die US-Regierung noch die Bundesregierung seien weiter bereit, Milliarden in ein Unternehmen zu stecken, das dem internationalen Wettbewerb auf Dauer nicht gewachsen sei, sagte Guttenberg nach einem Treffen mit US-Finanzminister Timothy Geithner. Beide verabredeten eine enge Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung des GM-Konzerns. In einer Arbeitsgruppe sollen die Gespräche auf Spitzenebene verankert werden. Zudem will Guttenberg einen Koordinator installieren, der die Bemühungen um einen Investor für GM und die europäischen Töchter aufeinander abstimmt.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Guttenbergs Reise als "sehr erfolgreich" bezeichnete, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck, Guttenbergs US-Reise sei kein "großer Erfolg" gewesen. "Dafür hätte er nicht nach Amerika fahren müssen. Es sei denn, er hat Wert auf die Fotos am Times Square gelegt." Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle bewertete die Reise mit den Worten: "Außer Spesen fast nichts gewesen." Für die Linksfraktion kritisierte die Abgeordnete Ulla Lötzer, dass die Regierung noch immer kein eigenes Rettungskonzept für Opel habe.
Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer kritisierte Guttenbergs USA-Trip als "reines Politik-Marketing". CDU und CSU wollten den Autobauer nicht retten und setzten auf eine Hinhaltetaktik, sagte Dudenhöffer der Leipziger Volkszeitung.
GM-Europa-Chef Carl-Peter Forster und Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz warben am Mittwoch im Bundestag um die erhofften Milliarden-Staatshilfen. Vom Staat werden europaweit Hilfen von 3,3 Milliarden Euro für die nächsten zwei Jahre erhofft - über Bürgschaften, Kredite oder Beteiligungen.
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