Zu Besuch in Washington: Meloni versucht sich als Vermittlerin
Donald Trump und Italiens Ministerpräsidentin zeigen sich harmonisch. Beim Zollstreit bleiben sie im Vagen. Trump deutet aber einen „Kompromiss“ an.
Prächtig war die Stimmung am Donnerstag im Weißen Haus, als US-Präsident Donald Trump Italiens Regierungschefin zum Besuch inklusive Kamingespräch mit den Journalist*innen empfing, und wenigstens Giorgia Meloni dürfte ein Stein vom Herzen gefallen sein.
Sie war die erste Regierungschefin aus der EU, die Trump nach dem 2. April traf, dem Tag, an dem er den „Liberation Day“ ausgerufen und seine globale Zolloffensive verkündet hatte. Im Vorfeld des Besuchs hatte sie selbst wissen lassen, dass sie unter Druck stehe, dass dies eine „schwierige Phase“ sei, in der es „großer Luzidität“ bedürfe.
Zwar kann Meloni für sich reklamieren, dass sie die einzige europäische Staatenlenkerin war, die am 20. Januar in Washington zu Trumps Amtseinführung geladen war, zwar hatte sie auf der Habenseite die Tatsache, dass der US-Präsident in ihr eine Schwester im Geiste ausgemacht hat, die einfach „großartig“ ist. Zugleich aber gilt, dass Italien in allen drei aktuellen Konflikten mit den USA eigentlich auf der falschen Seite steht.
Vorneweg wäre da der Außenhandel. Italien exportierte im Jahr 2023 Waren im Wert von 67 Milliarden Euro in die States (und ist damit hinter Deutschland die Nummer zwei in der EU), mit einem satten Überschuss von 42 Milliarden Euro. Im gegenwärtigen Zollkrach hatte sich die Regierung Meloni ganz auf EU-Linie für eine beiderseitige Null-Zoll-Politik auf Industriegüter ausgesprochen und immer wieder betont, dass Zölle und erste recht ein Handelskrieg für alle Seiten Gift seien.
Konfliktfelder Verteidigung und Ukraine
Auch auf dem Feld der Verteidigungsausgaben lässt Italien aus US-amerikanischer Sicht zu wünschen übrig. Bisher betrug der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP magere 1,5 Prozent – einer der niedrigsten Werte in Europa. Und schließlich wäre da noch die Positionierung Roms im Ukrainekrieg, in dem Meloni sich immer als Freundin Volodimir Selenskis gezeigt hatte.
Deshalb darf sich Italiens postfaschistische Ministerpräsidentin wenigstens über dieses eine Resultat freuen, dass Trump ihr diese Differenzen nicht um die Ohren schlug, sondern sie ungefähr genauso freundlich behandelte wie El Salvadors Diktator Nayib Bukele.
Gemeinsame Gegner
Atmosphärisch war Meloni bei dem Gespräch am Donnerstag auch perfekt auf Linie, stellte heraus, dass sie und Trump die Gegnerschaft gegen die „Woke-Kultur“ genauso verbinde wie der Kampf gegen „illegale Einwanderung“ und auch gegen Fentanyl. Außerdem hatte sie als Versprechen noch mitgebracht, dass Italien in Zukunft höhere Mengen an LNG-Gas aus den USA importieren wolle, dass Unternehmen ihres Landes gedächten, 10 Milliarden Euro in den USA zu investieren, dass Italien auf dem nächsten NATO-Gipfel bindend erklären werde, bei den Verteidigungsausgaben umgehend auf 2 Prozent des BIP hochzugehen.
Zum Zollstreit wiederum hatte sie nur mitzuteilen, sie sei „sicher, dass wir einen Deal machen können“, es gelte jetzt einen „Kompromiss“ zu finden. Zu diesem Zweck lud sie Trump offiziell zu einem Besuch nach Rom ein, auf dem er auch „mit Europa“ ins Gespräch kommen könne. Schließlich sei es ihr Ziel, „den Okzident“, den Westen also, bestehend aus Europa und den USA, „wieder groß zu machen“.
Trump revanchierte sich mit einer Flut von Komplimenten für Meloni, die schlicht „außerordentlich“ sei, er revanchierte sich – wohl aus der guten Laune des Augenblicks heraus – auch mit der Aussage, er habe nie behauptet, Europa sei ein Parasit. Und auf die Nachfrage, ob Italien sein engster Verbündeter in Europa sei, erklärte er ohne Umschweife, das sei so, „solange Meloni an der Regierung ist“.
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