: Ziellose Reise durch Aktenkorridor
betr.: Der Bundeshaushalt und die Atompolitik
Der Bundeshaushalt, unendliche Defizite, wir schreiben das 21. Jahrhundert: Dieses sind die Abenteuer der Regierung Schröder, auf der Suche nach immer neuen Abgaben und Einsparpotenzialen … Das Auftreten der Bundesregierung liest sich wie ein Science-Fiction-Roman. Man reist ziellos durch Aktenkorridore und lässt sich „überraschen“, welches Loch als nächstes vor einem auftaucht. Tut sich eine Lücke auf, wird ein Sparprogramm beschlossen; natürlich dort, wo es demografisch am wenigsten wehtut: bei der next generation.
Grundsätzliche Fragen, wie etwa die nach der gemeinen strukturellen Zukunftsfähigkeit der zum Teil über hundert Jahre alten Sozialsysteme, bleiben hingegen unbeantwortet im Raum. Die Bundesregierung hinterfragt die Probleme nicht. Sie meint, sie mit sozialen Einschnitten und Beitragserhöhungen kurzerhand wegbeamen zu können. Ein Trugschluss mit nachhaltigen Folgen: Der Sozialstaat in seiner jetzigen Ausprägung befindet sich auf dem Weg zu einer Supernova für kommende Generationen!
RASMUS PH. HELT, Hamburg
