Zerwürfnis in Friedrichshain-Kreuzberg: Keine Kooperation mehr
Wegen DIESEeG und Stadtrat Schmidt: Die Grünen im Bezirksparlament kündigten laut SPD-Fraktion schon zu Jahresbeginn die Zusammenarbeit auf.
Die SPD will in der BVV Antworten von Grünen-Stadtrat Schmidt (links), hier in der Rigaer Straße Foto: dpa
Die Kooperation zwischen Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg „ist faktisch tot“. So beschrieb am Mittwoch der dortige SPD-Fraktionschef Sebastian Forck der taz das Verhältnis der beiden Parteien im Bezirksparlament zueinander. Das soll schon seit Jahresbeginn so sein: Da hätten die Grünen die Zusammenarbeit inoffiziell aufgekündigt. Das habe die Partei nicht kommuniziert, „aber die Kooperationsvereinbarung wird seither nicht mehr gelebt“, so Forck.
Hintergrund ist demnach die kritische Haltung der Sozialdemokraten zum Komplex DIESEeG und dem grünen Baustadtrat Florian Schmidt. Aus Sicht der Sozialdemokraten gab es in diesem Zusammenhang Aktenmanipulationen. Aufklärung erwartet sich die SPD von einem Bericht des Landesrechnungshofs, der nach ihrer Kenntnis an das grün geführte Bezirksamt gegangen ist.
Für die BVV-Sitzung am Mittwochabend hatte die SPD-Fraktion darum eine Anfrage angekündigt, ob dieser Bericht eingegangen sei, welche Aussagen er enthalte und wie und ob das Bezirksamt dazu Stellung genommen habe.
Spott von der CDU
Auch für CDU-Fraktionschef Timur Husein war das Zerwürfnis offenbar neu: Der vermutete via Facebook, es sei erst aktuell zum Bruch gekommen, weil die SPD ihre Fragen zum Komplex DIESEeG/Schmidt stellen wolle. „Ich dachte, die Grünen wären immer für Transparenz? Oder gilt das nicht für die eigenen Parteifreunde und Fehler?“, kommentierte Husein.
Die Kooperationsvereinbarung hatten 2016 zu Beginn der Wahlperiode Grüne, Linkspartei und SPD geschlossen. In der 55-köpfigen BVV ist die 20 Mitglieder starke Grünen-Fraktion allerdings nicht auf die SPD und ihre zehn Stimmen angewiesen: Auch allein mit den 12 Stimmen der Linkspartei verfügt sie über eine Mehrheit.
