Zahlen fürs Piepsen

■ Kostet ein Computer nun Rundfunkgebühren oder nicht? Große Verwirrung um eine kleine Sommerlochgeschichte

Bisher kümmerte sich die GEZ um unangemeldete Fernseher und Radios. In Zukunft soll sie auch nach unangemeldeten Computern fahnden – zumindest, wenn sie einen Internet-Anschluß haben. So will es jedenfalls der Süddeutsche Rundfunk, der in der ARD für die Gebührenfrage zuständig ist. Denn das Internet ist, nach einer SDR-Mitteilung, ein „möglicher zukünftiger Verbreitungsweg“ für Rundfunk. Begründung: Im Internet kann man seit einiger Zeit, wenn man will, auch Radio hören.

Alles, was Rundfunk empfängt, ist ein Radio

Seit einzelne ARD-Sender ihre Programme durchs Netz schicken, ist ein Computer demnach quasi auch ein Radio – und bald möglicherweise auch noch ein Fernseher. Denn der Gebührenstaatsvertrag definiert kurzerhand alles, womit man Rundfunk empfangen kann, als Rundfunkgerät. Und all das kostet.

Der SDR sieht schwarz und beschreibt seinen Vorstoß sogar als „Sicherung seiner Existenzgrundlage“, denn, so befürchtet Peter Wichmann von der SDR- Rechtsabteilung, „wenn Rundfunk gebührenfrei über das Netz zu haben ist, kauft sich niemand mehr ein herkömmliches, gebührenpflichtiges Gerät“.

Wo es schon einmal um die Existenz ging, stieg auch Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers in die Sommerlochdebatte ein und sprach von einer „Gefahr für den Multimediastandort Deutschland“.

Standort hin, Standort her, nach der geltenden Rechtslage sind für Internet-PCs tatsächlich Gebühren fällig. Bei Privathaushalten ist das kaum relevant, denn der PC ist hier meist Zweitgerät, also gebührenbefreit. Nur Firmen, Verbände, Schulen oder Universitäten müssen für alle Geräte bezahlen. Auf die TU Berlin beispielsweise kämen bei an die 8.000 angeschlossenen Computern monatliche Kosten von bis zu zweihundertzwanzigtausend Mark zu. Auch die vielgelobte Initiative „Schulen ans Netz“ würde zu einer teuren Angelegenheit.

Das will der SDR nun auch wieder nicht. Auch die ARD hat eine etwas bescheidenere Lösung. „Wir wollen uns nicht zu Raffzähnen entwickeln“, beschwichtigte MDR-Sprecherin Susan Knoll die aufgeregte Diskussion.

Laut einem Vorschlag für die Rundfunkkommission der Länder wollen die Sender eine Art Mengenrabatt anbieten. So sollen mit einer Gebühr 10 Geräte, mit zwei Gebühren 40 und mit drei Gebühren 100 Geräte bezahlt werden. Doch auch dann müßte die TU Berlin noch über fünftausend Mark im Monat bezahlen. Und dann sieht man ARD-intern auch noch Probleme mit der Rabattlösung: Man fürchtet Begehrlichkeiten anderer Großkunden wie Hotels oder Autovermietungen, die bisher vergeblich über die Gebührenpflicht für jedes Einzelgerät stöhnen.

Länder wollen über Mengenrabatt reden

Ob es sich bei dem „Piepsen aus dem Netz“, wie ein SDR-Mitarbeiter das meist nur sehr verzerrt zu hörende Internetradio nannte, tatsächlich um Rundfunk handelt, und wenn ja, ob die ARD überhaupt den Auftrag hat, Programme über das Internet zu verbreiten, das sind Fragen, die Vertreter der Sender und der Staatskanzleien am nächsten Dienstag in Mainz klären wollen. Alle betonen unterdes wortreich, sie wollten nicht bei den Surfern kassieren.

In der sächsischen Staatskanzlei, wo man mit solcherlei schnell bei der Hand ist, nutzt man die Sommerlochaufregung gleich, um die Höhe der Rundfunkgebühren von derzeit 28,25 DM in Frage zu stellen. Die Mehrkosten für die Verbreitung eines Programms im Internet seien sehr gering, aber die Masse an vernetzten Computern würde enorme Mehreinnahmen bedeuten, argumentiert Rundfunkreferent Christoph Meier. Ferdinand Keyserlingk