: Wo bleibt das Öl?
■ Küstenländer-Konferenz zur Entsorgung in den Häfen
Der Verursacher der Ölverschmutzung an den Nordseestränden ist noch immer nicht gefunden. Die Staatsanwaltschaft Flensburg meldete in der vergangenen Woche, daß die Durchsuchung des verdächtigten russischen Tankschiffes „Kuzbass“ in einem sizilianischen Hafen keinen Beweis erbracht hat. Die Suche nach anderen in Betracht kommenden Schiffen geht weiter, ebenso die Debatte über illegale Öl-Einleitungen.
Hamburgs Umweltsenator Vahrenholt hat seine Amtskollegen aus den deutschen Küstenländern deshalb für Freitag zu einer Sonderkonferenz nach Hamburg eingeladen. Einziger Tagesordnungspunkt: Ein gemeinsames Konzept gegen die illegale Ölverklappung.
Vahrenholt schlägt vor, die Gebühr für die Ölentsorgung in allen europäischen Häfen als festen Bestandteil der Hafengebühr zu erheben. Damit würde der Anreiz für illegale Einleitungen schwinden, ohne daß sich für einen Hafen Wettbewerbsnachteile ergeben.
Um der illegalen Einleitung von Öl-Abfällen ins Meer entgegenzuwirken, war Ende der 80er Jahre ein von Bund und Ländern finanziertes System der kostenlosen Ölentsorgung eingerichtet worden. Doch 1991 hat sich der Bund aus der Finanzierung zurückgezogen.
Bis 1994 haben Bremen und Hamburg die Entsorgung von Brennstoffrückständen und Ölresten aus den Schiffsmaschinen allein bezahlt. 1995 und 1996 hat die Umweltbehörde in Hamburg für die Entsorgung jährlich vier Millionen Mark veranschlagt. Der Zuschuß betrage seit dem 1. August höchstens 1 400 Mark pro Schiff, so Heidemann. Das decke bei großen Schiffen etwa die Hälfte der Entsorgungskosten. In Bremen ist die kostenlose Ölentsorgung im vergangenen Jahr eingestellt worden.
Seit die Reeder zuzahlen sollen, ist die Menge des entsorgten Öls im Hamburger Hafen von 80.000 Kubikmetern im Jahr 1993 auf 53.000 Kubikmeter im vergangenen Jahr gesunken. Da in den anderen Häfen die entsorgten Ölmengen ebenfalls abgenommen hätten, schätzt Lothar Koch von der Schutzstation Wattenmeer auf Sylt, würden seit Einstellung der kostenlosen Ölentsorgung mindestens 80.000 Tonnen Öl im Jahr illegal in die Nordsee verklappt. Die Funde von verölten Vögeln an der deutschen Nordseeküste hätten sich seither verdoppelt. Koch fordert daher die europaweite Einführung einer Zwangsentsorgung für Altöl und Ölschlamm. Vera Stadie
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen