Wiederbelebungsversuch für Japan

Mit Steuersenkungen und einer lockeren Geldpolitik wollen Regierung und Zentralbank die Wirtschaftsflaute beenden

TOKIO dpa ■ Der Sorgenschüler Japan soll mit einem Milliardenpaket wieder in Schwung kommen. Damit will Japans Regierung die Schuldenkrise im Bankensektor und die jahrelange Deflationsspirale aus Rezession und sinkenden Preisen bekämpfen. Regierungschef Junichiro Koizumi zeigte sich entschlossen, die Schuldenkrise der Banken bis März 2005 zu beenden.

Bis dahin, hoffe er, hätten die Banken den Anteil ihrer faulen Kredite an ihren gesamten Krediten halbiert. Eine neue Institution soll vor allem kleinere verschuldete, aber lebensfähige Firmen mit Krediten über Wasser halten. Auf diese Weise soll den drohenden Unternehmenszusammenbrüchen entgegengewirkt werden.

Für Banken soll die Höhe der Steuergutschriften, die sie ihrer Kapitaldecke zurechnen können, eingeschränkt werden. Die von Wirtschaftsminister Heizo Takenaka ursprünglich vorgesehene Höchstgrenze und der Beginn der Regeln vom Fiskaljahr 2003 an wurden jedoch fallen gelassen. Unter den Banken wie auch unter Politikern gab es Befürchtungen, die neuen Bilanzierungsrichtlinien würden die Eigenkapitalquote fast aller Institute unter die international geforderte Marke von acht Prozent drücken. Dadurch wäre die Regierung in der Lage, Banken zu verstaatlichen und das Management auszuwechseln.

Das Paket sieht auch steuerliche Reformen und Steuersenkungen von mehr als einer Billion Yen (acht Mrd. Euro) vor. Damit will die Regierung die schwache private Nachfrage, die zu 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung beiträgt, stimulieren und die nahe einem Nachkriegshoch liegende Arbeitslosigkeit eingrenzen. Die Zentralbank flankierte das Reformvorhaben der Regierung mit einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. So will sie künftig mehr Regierungsanleihen zurückkaufen und dadurch die Geldmenge erhöhen.