Wahlergebnisse in den Niederlanden: Außenseiter machen Punkte
In der Hälfte der Kommunen werden rein lokale Parteien zur stärksten Fraktion. Die Auflösung der Volksparteien ist weit fortgeschritten.
Ein gegenläufiger Trend zeigt sich in den traditionell progressiv wählenden Metropolen: in Amsterdam und Utrecht gewann GroenLinks zum Teil mit deutlichem Abstand. Insgesamt lag die Partei in zwölf Kommunen vorne. Parteichef Jesse Klaver nannte das Ergebnis “historisch“. Vielfach profitierte GroenLinks (landesweit 8,4 Prozent) vom weiteren Zerfall der niederländischen Sozialdemokraten. Die Partij van de Arbeid kommt landesweit nur noch auf 7,4 Prozent.
Die auffallend niedrigen Werte liegen zum Einen an der Zersplitterung des politischen Spektrums und Auflösung der Volksparteien, die weiter fortgeschritten ist als in Deutschland. Im Zuge dessen gehen bei Kommunalwahlen zahlreiche Stimmen an lokale Parteien.
Die wurden dieses Mal gar in 164 der insgesamt 335 Kommunen stärkste Partei. Prominentestes Beispiel ist ausgerechnet der Regierungssitz: in Den Haag lag die “Groep de Mos“ vorne, benannt nach ihrem Vormann Richard de Mos, ein früherer Parlaments- Abgeordneter der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV).
Für die PVV des Geert Wilders endeten die Wahlen mit einem Teilerfolg: zwar gelang ihr in sämtlichen 30 Gemeinden, in denen sie antrat, der Sprung ins Parlament, doch in der Regel mit weniger Sitzen als erhofft. Auch in Rotterdam, wo PVV-Chef Wilders eine breite Basis hat, kam man nicht über zwei Sitze hinaus. Die ehemalige Pim-Fortuyn-Partei Leefbaar Rotterdam wurde dort erneut stärkste Kraft.
Die Partei DENK, die sich als Gegenbewegung zur PVV versteht, zog in 13 Kommunen ins Stadthaus ein, darunter Amsterdam und Rotterdam. Wie am Donnerstag bekannt wurde, stimmten laut Exit Polls etwa drei Viertel der türkischstämmigen Wähler in der Hauptstadt für die Partei, die ungeachtet ihrer Multikulti- Agenda durch konstante Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP auffällt.
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