Wahl im Libanon: Hisbollah boykottiert Parlament
Die Neuwahl des Staatspräsidenten ist zum dritten Mal gescheitert. Die beschlussfähige Mehrheit konnte nicht erreicht werden, weil Dutzende Abgeordnete fehlten.
Bild: reuters
BEIRUT ap | Auch der dritte Anlauf zur Neuwahl des libanesischen Staatspräsidenten ist gescheitert. Weil Dutzende Abgeordnete nicht erschienen und damit die beschlussfähige Mehrheit nicht vorhanden war, vertagte Parlamentspräsident Nabih Berri die Sitzung auf den 15. Mai.
Von den 128 Abgeordneten waren nur 73 gekommen. Für die Wahl wird jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im 128-köpfigen Parlament benötigt. Ferngeblieben waren der Abstimmung vor allem jene, die einem von der Hisbollah angeführten Bündnis angegliedert sind.
Die Politiker im Libanon haben es nicht geschafft, sich auf einen Kompromisskandidaten zu einigen. Der Streit macht es immer unwahrscheinlicher, dass sie noch einen Präsidenten wählen, bevor die Amtszeit von Staatsoberhaupt Michel Suleiman am 25. Mai zu Ende geht.
Nach den strengen Vorgaben des libanesischen politischen Systems muss der Präsident ein Christ sein, der Ministerpräsident ein sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein schiitischer Muslim.
Die Libanesen sind angesichts des Bürgerkriegs im benachbarten Syrien in zwei Lager gespalten: Die einen unterstützen den Präsidenten Baschar al-Assad, die anderen die Rebellen, die ihn bekämpfen.
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