■ WAHLEN: 22 Parteien bei Bezirkswahlen
Berlin. 22 Parteien und weitere Organisationen haben ihre Teilnahme an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin am 24. Mai angemeldet. Sollte einer Partei dieser Status nicht zuerkannt werden, könne sie als Wählergemeinschaft an den BVV-Wahlen teilnehmen. Laut Mitteilung von Landeswahlleiter Appel haben bereits zehn Wählergemeinschaften angekündigt, zu kandidieren. Der Landeswahlausschuß wird auf seiner ersten Sitzung am 12. Februar über die Zulassung der Parteien entscheiden.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
