: Vorwürfe nicht erhärtet
Gegen Ex-BSI-Chef Schönbohm wird kein Verfahren eingeleitet
Von Tanja Tricarico
Der Zeitpunkt für ein angekratztes Image des Chefs des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hätte schlechter nicht sein können: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine tobt auch im Netz, kritische Infrastruktur wird verstärkt digital angegriffen und ausgerechnet der damalige BSI-Präsident Arne Schönbohm soll eine deutliche Nähe zu einem Cyberverein haben, der mutmaßlich Kontakte zu russischen Geheimdiensten pflegte.
So lautete zumindest der Vorwurf, den Satiriker Jan Böhmermann in seiner Sendung im November 2022 vortrug. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reagierte kurz nach der Veröffentlichung und setzte Schönbohm ab. Nun stellt sich aber heraus, dass Voruntersuchungen gar keine Anhaltspunkte für die Einleitung eines Verfahrens erbracht hätten – und laut Business Insider ein Disziplinarverfahren dementsprechend ausfällt. Maßgeblich für die damalige Entscheidung, Schönbohm abzusetzen, sei fehlendes Vertrauen gewesen, heißt es weiter. Und zwar in Schönbohms Amtsführung und in seine Fähigkeit, das BSI stark als zentrale Cybersicherheitsbehörde aufzustellen – gerade in Kriegszeiten und in Zeiten, in denen digitale Systeme stärker im Fokus von Kriminellen stehen.
Aber lagen Böhmermann und auch Ministerin Faeser falsch mit ihren Vermutungen, Schönbohm sei nicht integer? Aus den Reihen der Union kommen bereits Forderungen nach einer öffentlichen Rehabilitation des ehemaligen BSI-Präsidenten. Schönbohm hingegen ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Seine Nachfolgerin am BSI wird in Kürze Cybersicherheitsexpertin Claudia Plattner.
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