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Vor den OstermärschenKrieg der Friedensfreunde

Kurz vor den Ostermärschen erreicht der Streit in der Friedensbewegung einen neuen Höhepunkt. Es ist ein offener Machtkampf.

Besonders peaceful geht man in der Bewegung momentan nicht miteinander um Bild: dpa

BERLIN taz | Ausgerechnet kurz vor den für das Osterwochenende geplanten traditionellen Friedensmärschen erreicht der offen ausgetragene Machtkampf innerhalb der Friedensbewegung einen neuen Höhepunkt. Seit Monaten gibt es unter verschiedenen Friedensorganisationen Streit um die künftige Ausrichtung ihrer Proteste. Nun gibt es erstmals auch personelle Konsequenzen.

In dem bewegungsinternen Machtkampf geht es um die zukünftige Ausrichtung der Friedensbewegung und um die Frage, wie sich friedenspolitische Organisationen zum Verlauf des sogenannten Friedenswinters positionieren. Unter diesem Schlagwort rufen seit Herbst und nach derzeitigen Plänen noch bis zu einer Abschlussdemonstration am 10. Mai etliche Friedensorganisationen gemeinsam mit den teils heftig umstrittenen sogenannten Montagsmahnwachen auf die Straße.

Die Mahnwachen stehen anhaltend in der Kritik, weil bei verschiedenen Veranstaltungen immer wieder auch rechtspopulistische und nach rechts anschlussfähige Positionen vertreten wurden. Einer ihrer Hauptprotagonisten ist der umstrittene Medienaktivist und Exradiomoderator Ken Jebsen, der auch die letzte Runde der Auseinandersetzung befeuerte.

Ausgangspunkt war unter anderem ein taz-Interview von Mitte März, in dem der langjährige Friedensaktivist Monty Schädel gefordert hatte, die „Friedenswinter“-Kampagne umgehend zu beenden und nicht wie geplant bis zum Mai fortzuführen. In dem Interview hatte Schädel der Mahnwachenbewegung vorgehalten, nicht klar genug gegen rechte und nach rechts offene Positionen vorzugehen. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), deren politischer Geschäftsführer Schädel ist, gehört zu den großen und wichtigen Friedensorganisationen in Deutschland.

Unterstützung für Friedenswinter bröckelt

Auf einer anschließenden Aktionskonferenz in Frankfurt am Main war Schädel für seine Äußerungen scharf kritisiert worden. Kaum war die Konferenz vorbei, ging der Streit erst richtig los. Auf einer Mahnwache hatte Jebsen schließlich Schädel attackiert, ihn als „Querfrontler“ und „Feind“ bezeichnet und behauptet, Schädel sei „gekauft von der Nato“. In der Rede hatte Jebsen auch gesagt, Rechtsradikale seien „das kleinste Problem in diesem Land“.

Der Dachverband der deutschen Friedensgruppen, die Kooperation für den Frieden, distanzierte sich daraufhin von Jebsen und erklärte ihre Solidarität mit Monty Schädel. „Eine solche Sprache und ein solches Denken sind Ausdruck einer politischen Kultur, die nicht die der Friedensbewegung ist“, hieß es in einer Erklärung. Die DFG-VK zog ihre Unterstützung für den „Friedenswinter“ zurück. Andere Organisationen erwägen derzeit, ob und wie sie mit dem Konflikt noch bis Mai umgehen sollen.

Die hart geführte Auseinandersetzung zeitigte inzwischen auch personelle Konsequenzen. So teilte Reiner Braun, einer der bisherigen Sprecher der Kooperation für den Frieden, mit, er wolle seine Sprecherposition vorläufig ruhen lassen, „um hoffentlich damit zu einem weiteren positiven Diskussionsverlauf beizutragen“. Braun war zuvor als einer der wichtigsten Fürsprecher des „Friedenswinters“ aufgetreten. Bei einem zentralen Koordinationstreffen am 15. April soll es nun zu einer Aussprache kommen.

Wie russlandfreundlich will man sein?

Bei der Auseinandersetzung geht es nicht allein um die Frage, wie anfällig die Bewegung für rechtspopulistische Parolen ist. Eine maßgebliche Rolle spielt vor dem Hintergrund der Ukrainekrise auch die Frage, wie russlandhörig, -freundlich oder -kritisch die verschiedenen Friedensbewegten sich geben.

So genießt etwa der deutsche Ableger des russischen Staats- und Propagandasenders Russia Today bei großen Teilen des Mahnwachenspektrums, aber auch der traditionellen Friedensbewegung einige Beliebtheit und wird teils als neue Hoffnung im Kampf für die Meinungsfreiheit gefeiert.

Das Redaktionsteam des Senders, dem kaum eine Verschwörungstheorie zu blöd ist, bezieht seinen Nachwuchs teilweise direkt aus der Bewegung. Viel Stoff für einen anhaltenden Streit – vor, während und sicher auch noch nach den für das kommende Wochenende geplanten Ostermärschen.

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31 Kommentare

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  • Wird alles egal sein. Ist auch egal diese Leute zu kritisieren. Vielmehr sollte man sich mit dem Thema auseinandersetzen wie man in Europa in Frieden miteinander leben kann. Spielt alles keine Rolle was ihr euch gegenseitig vorwerft. Auch spielt es keine Rolle, wie "Russlandnah" oder sonst was nah irgendwer ist.

     

    Ihr könnt euch den ganzen Tag darüber aufregen das jemand anders eine andere Meinung hat, oder ihr könnt gemeinsam daran arbeiten hier weiter in Frieden leben zu können.

     

    So wie es aussieht wollen aber viele lieber die Schuld auf andere schieben. Wenn man so weitermacht und das Kind in den Brunnen gefallen ist will es dann wieder keiner gewesen sein.

     

    Vielleicht sollte man sich auch mal Gedanken machen warum in Europa die Rechten wieder auf dem Vormarsch sind. Vor 20 Jahren wäre das noch unmöglich gewesen, heute sacken die überall Wählerstimmen ein. Hier ist Ursachenforschung alternativlos und zu großen Teilen auch offensichtlich. Es ist leicht über andere zu meckern, fragt euch doch mal selbst was ihr so dafür tut um in Frieden mit euren Nachbarn zu leben. Vom Kommentare schreiben wirds bestimmt nicht besser.

     

    Der Artikel singt wieder das alte Lied nix neues. Das RT Staatsnah ist weiss noch auch jeder, komisch das ich nicht halb soviel über Fox News in unseren Tagesblättern finde. Das ist das selbe nur in grün und bitte erzählt mir nicht das es hier keine Propaganda gibt. Dieses Meinungsmache Spiel läuft doch schon die ganze Zeit.

     

    Wir haben hier gerade mal 70 Jahren Frieden und selbst das stimmt nicht wenn man Ex Jugoslawien mit auf die Liste packt. Das ist es nicht mal der Zeitraum der heutigen Lebenserwartung. Wenn wir so weiter machen müssen wir bald wieder bei eins anfangen.

    • @snowcrash:

      Mit dem kleinen Unterschied, dass Fox News niemand in Deutschland, der noch bei Sinnen ist zitiert, während die deutschen Netze in letzter Zeit von RT/Sputnik & Co. News überquellen... geteilt von denen, die sich gar nicht wirklich dafür interessieren, was in Ländern wie der Ukraine passiert, sondern einfach nur Dampf gegen "die da oben" ablassen wollen.

    • @snowcrash:

      Fox news ist rechtspopulistisch anti-staatlich. aus der politischen Kultur in den USA her gesehen.

      RT ist unter Putins Kontrolle.

      • @nzuli sana:

        Im Prinzip hat Snowcrash mit seiner Anwort recht. FoxNews ist schon sehr systemnah.

        Aber wenn es ÖR-Propaganda sein soll, dann vielleicht das Putin-Portrait "Mensch Putin" im ZDF ? Vom Feinsten. Die Mainzelmännchen haben sich nicht einmal entblödet, die Verschwörungstheorien zu den "Appartment Bombings" als seriösen Verdacht darzustellen.

      • @nzuli sana:

        Anti Staatlich?! nur weil es ein Privatunternehmen ist? Das Wirtschaft und Staat hier gemeinsame Sache machen ist natürlich nicht möglich...

         

        Zu glauben das Putin ganz alleine RT kontrolliert ist mehr als naiv. Das ist ein Politischer Apparat genauso wie es eben FN ist.

    • @snowcrash:

      RT ist nicht nur staatsnah es ist auch staatlich finanziert. FN ist als "republikanischer" Sender kaum staatsnah zu bezeichnen (aktuell sind dort die Demokraten an der Regierung). Sie werden auch dieses düsteres Bild der Pressefreiheit in Russlan (https://de.wikipedia.org/wiki/Medien_in_Russland#Pressefreiheit) nicht in den USA finden

      • @Arcy Shtoink:

        aha, also weil die Demokraten gerade die Regierung stellen und nicht die Rep. ist FN nicht Staatsnah?.. ja das macht Sinn^^

         

        Ausserdem macht man es sich sehr einfach wenn man glaubt, das Staat und Privatwirtschaft hier nicht Hand in Hand arbeiten. Dafür gibt es genug Beispiele, auch hier in Deutschland.

        • @snowcrash:

          Es macht kaum Sinn die Republikaner als Unterstützer Obamas hinzustellen.

           

          Und was meinen sie mit Hieb gegen "Privatwirstchaft"? Wollen sie nicht, dass es freien Medien gibt? Sollen diese alle dem Staat unterstehen? Letzteres ist auch so eine Richtung wo es in Russland hin geht.

          • @Arcy Shtoink:

            Sie wollen mir schon wieder ihre eigene Argumentationskette unterstellen.

             

            Der Staat sind nicht nur die, die zur Zeit die gewählte Regierung stellen. Das sieht man schon alleine daran wer zur Zeit das sagen im Kongress hat, ja genau das sind nicht die Demokraten.

             

            Zitat: "Wollen sie nicht, dass es freien Medien gibt? Sollen diese alle dem Staat unterstehen?"

             

            Das ist eine echt billige Masche. Rhetorik aus dem Kindergarten, das müssen sie sich schon ein wenig mehr anstrengen.

             

            Das heist nicht das private Medien "frei sind, oder anders gesagt das sie nicht Staatsnah und propagandistisch arbeiten. Das eine hat mit dem anderen nix zu tun.

    • @snowcrash:

      Der nachbarliche Frieden ist ja ganz hübsch. Aber er ersetzt nicht den politischen Frieden. Und da Merkel & Troika gerade dabei sind, die internationale Gesellschaft Europas mit Wucht zu spalten, kann man es wohl noch erwarten, daß hier bald mal Schluß ist mit Frieden.

      • @Friedrich Zoller:

        Da gebe ich ihnen vollkommen recht. Politischer Frieden ist wichtig. Die einzige friedliche Möglichkeit die man als Volk hat, ist halt auf die Straße zu gehen und Lärm zu machen. Wenn die Medien und Kulturschaffenden da alle an einem Strang ziehen kann man hier schon ordentlich Druck aufbauen.

         

        Das ist doch der Grundgedanke einer Friedensbewegung. Nur scheint es mir eher so als ob man "Friedensbewegung" jetzt mit etwas schlechten assoziieren will. Damit verbaut man sich doch jede Grundlage.

    • 8G
      889 (Profil gelöscht)
      @snowcrash:

      "Auch spielt es keine Rolle, wie "Russlandnah" oder sonst was nah irgendwer ist."

       

      Doch. Wer sich an Großmächte aller Art ranschmeißt, schadet damit jeder emanzipatorischen Tendenz.

      • @889 (Profil gelöscht):

        Word! Das ist sogar eine ganz entscheidende Frage: Eine Friedenbewegung, die sich ex- oder implizit auf eine bestimmte imperialistische Seite schlägt, ist keine Friedensbewegung mehr.

         

        Der Unterschied zwischen Fox News und Russia Today ist im gegebenen Zusammenhang übrigens der, dass wohl wirklich kein_e Friedenbewegte_r auf die Idee käme, ein proimperialistisches Propagandageschütz wie FN als Verbündeten aufzufassen, während viele mit RT kein Problem haben. Eigentlich müsste RT in der Friedensbewegung den gleichen Ruf haben wie FN oder die Springerpresse - dass dem nicht so ist, sagt so einiges über den Zustand der Friedensbewegung aus.

  • 9G
    9076 (Profil gelöscht)

    Rainer Braun, Ken Jebsen, Monty Schädel alle verbindet eine Tatsache: Es sind alles kleine Männer. Und alle erwecken den Eindruck als ginge es ihnen um nichts weniger als um Macht.

    Trotzdem ist es wichtig zu Ostern ein Zeichen gegen die Idiothie der globalen Aufrüstung zu setzen und darum gehe ich zum Ostermarsch. Schon allein angesichts der vielen Krisenherde gegenwärtig und weltweit. Trotz "Hahnenkämpfe" in der Friedensbewegung, eine Tatsache bleibt unbeeindruckt: DEUTSCHLAND IST 3. GRÖSSTER WAFFENEXPORTEUR.

    Die Expertise aus 2 großen Kriegen machen unsere Waffen auf dem Weltmarkt so gefragt. Angesichts der Geschicht unseres Landes verbietet sich rechtes Gedankengut in der Friedensbewegung und auf den Mahnwachen.

    Sollte ich ins Stadion gehen wollen dann lasse ich mich doch auch nicht von ein paar Rechtsradikalen im gleichen Fanblock abhalten. Ganz im Gegenteil.

    • @9076 (Profil gelöscht):

      "DEUTSCHLAND IST 3. GRÖSSTER WAFFENEXPORTEUR"

       

      a geh, woher hast n die Verschwörungstheorie? :-)

      • @fornax [alias flex/alias flux]:

        Das Problem sind jene scheinheiligen vordergründig "Friedensbewegten", die sich nur um Platz 1. (USA) und Platz. 3. (BRD) kümmern und gegen Platz 2. (Russland) keine Worte finden

  • Diese historische, ältere Friedensbewegung war eine DKP-DFU-geprägte Strömung mit eindeutigen Positionen:

    Gegen die USA, gegen den westlichen Imperialismus, für Kuba, gegen Israel.

    Bereits in den 90ern wurde nie eine Position zum Tschetschenienkrieg formuliert.

     

    Je mehr andere, nicht "westliche" Regimes und Armeen Kriege begannen und Massaker begingen, desto größer wurden die Leerstellen dieser Ostermarschierer.

    Wenn man dann allerdings eine Seite wie "LinkeZeitung.de" sieht, ist kein Wunder, wie es zu einer solchen Verschmelzung von DKP, akl-in der Linkspartei und BRAUNEN antisemitischen Umtrieben kommen kann: Wayne Madsen, Michel Chossudovsky, F. William Engdahl sind die Stichwortgeber der Verschwörungstheorien, Mossad behind 9/11 inklusive.

     

    Die eigentlichen LINKEN finden sich online z.B. jedoch auf Linksnet.de , einem Zusammenschluss von 50 Zeitschriften. Beachten Sie die Unterschiede.

     

    Demonstrieren wir gegen den Militarismus des Kreml, gegen die Chemiewaffen und Giftgasmorde der Regierung in Damaskus,

    gegen die Vernichtungsdrohungen der iranischen Regierung, und gegen die Verbündeten der Syrischen Regierung.

     

    Verteidigung der Menschenrechte und Unterstützung der Angegriffenen an jedem Ort.

  • Die Frage eigentlich ganz gute Frage, "wie anfällig eine Bewegung für rechtspopulistische Parolen ist" wird leider immer wieder falsch verknüpft. Und zwar mit voller Absicht.

     

    Rechtspopulisten zeichnet, hab ich von Wikipedia erklärt bekommen, vor allem eines aus: Sie "betreiben eine Identitätspolitik, in der eine bedrohte Gemeinschaft konstruiert wird." Eine Gemeinschaft, die sich unter einem weisen Führer mit aller Macht und allen Mitteln wehren muss gegen den Feind, der innen oder außen droht. Nun kann, wer mag, ganz sicher auch ne "Identitätspolitik" erkennen in dem offenkundigen Bestreben, den angeblich all zu populären "deutsche[n] Ableger des russischen Staats- und Propagandasenders Russia Today" als Bedrohung für die gesamtdeutsche Friedensbewegung zu entlarven – und anschließend, quasi vorsorglich, jede Bewegung für den Frieden einzustellen. Zumindest so lange, wie auch nur der kleinste Teil des Ganzen sich mittels seiner heimischen TV-Fernbedienung als russlandhörig oder -freundlich outet. Frieden mit Russland? Das geht ja schließlich gar nicht! Niemals!! Vor allem aber nicht mit mir!!!

     

    Für mich ist das wie Selbstmord aus der Angst heraus, zu sterben.

     

    Da haben sich wohl zwei erkannt beim Blick in das Gesicht des jeweils anderen. So wie in einem großen Spiegel. Monty Schädel (die Eltern müsste man noch nachträglich verhauen) weiß sicher ganz genau wovon er spricht, wenn er Ken Jebsen unterstellt, er wäre heimliche Nazi und ganz unheimlich Idiot. Dass meine taz den "Konstrukteuren" der Bedrohung der Friedensbedrohungs-Bedroher auch noch Schützenhilfe leistet mit tendenziösen Worten, ist überhaupt nicht hilfreich, finde ich.

     

    Ein Frieden, der so tolle Freunde hat, braucht wirklich keine Feinde mehr.

  • "Was ist rechter als Bankenfaschismus"?

  • Bei der Auseinandersetzung geht es nicht allein um die Frage, wie anfällig der Journalismus für unbelegte Mutmaßungen und tendenziöse Übertreibungen ist. Eine maßgebliche Rolle spielt vor dem Hintergrund der Medienkrise auch die Frage, wie machthörig, industrie- & militärfreundlich oder kritisch gegenüber direktdemokratischen Meinungsäußerungen die verschiedenen Redakteure sich geben.

  • Das ist ja ulkig. Der selbstvermarktende Quer-, Längs, Breit- wie Hochfrontelnde Jebsen, dem kein Blödsinn blödsinnig genug sein kann, wenn er es durch Rumtröten bei seinen Sheeples, den pennenden "Aufgewachten" verkaufen kann, "beschimpft" andere als "Querfrontler"?? Die Wirrkopfisten entlarven sich doch wirklich alle immer selber - auch wenn ihre "Follower" das nicht merken.

  • Nirgendwo dürften mehr V-Leute des Verfassungsschutzes / BKA aktiv sein als in der Friedesbewegungen. Bei ATTAC ist mir das schon vor 9 Jahren klar gworden.

     

    Friedensbewegungen sind der gefährlichste Feind der gegenwärtig herrschenden Machtstrukturen. Hier muss Unruhe und Streit gestiftet werden.

  • Friedenswinter, Mahnwachen, Kooperation für den Frieden....also meiner Meinung nach ist das alles mehr als nutzlos und maximal eine nette Beschäftigung für Träumer oder ggf. Verschwörungstheoretiker. Als ob sich irgendein Aggressor auf dieser Welt darum kümmern würde, ob zu Ostern ein paar zehntausend Deutsche durch die Walachei wandern. "Wir sind für Frieden"...ach was? Ich wage zu behaupten, dass 99% der Menschen lieber im Frieden als im Krieg leben.

     

    Und wenn dann noch Russia Today mitmischt, ein Sender von dem man weiß, dass er staatsnah und damit keinesfalls neutral ist, dann führt das dieses ganze Friedensgefasel ad absurdum.

     

    Ist meine Meinung. Muss man nicht teilen, darf man gern kritisieren. Und nein ich bin weder blöd, noch naiv, noch gebrainwashed.

    • @Jan Berger:

      Ich kann ihre Sichtweise nur al richtig einschätzen. Die Friedensbewegung schon seit 30 Jahren keine Friedens- bewegung mehr, sie ist zu Beruhigungsbewegung verkommen. Zu einem Kaffeekränzchen, Dank der Grünen was den wirklich engagierten Aktivisten vielleicht noch nicht bewusst geworden ist Unterwandert von Grünen Aktivisten de politisch korrektness handeln und so wahres Engament hintertreiben. Was dem Letargischen, Trägheit liebenden Deutschen natürlich gelegen kommt.

      Also lieber Krieg, Frieden Ist verdächtig, besonders in Deutschand, wo kann man da anbringen oder sich protegieren mit dem was man gelernt hat.

    • @Jan Berger:

      "Ich wage zu behaupten, dass 99% der Menschen lieber im Frieden als im Krieg leben."

       

      Leider sitzen 99% dieser 99% aufem Sofa und schimpfen, wenn andere für den Frieden auf die Straße gehen.

       

      Ich persönlich glaube, daß 99% der Menschen Krieg und Frieden wurscht sind, so lange ihnen persönlich keine Kugeln um die Ohren fliegen.

      • @Friedrich Zoller:

        Ja da gebe ich Ihnen Recht. Gerade hier in Deutschland kennen die meisen den Krieg ja nur noch aus den Nachrichten oder aus Filmen. Das sieht man besonders schön an der Flüchtlingsdiskussion, wo viele Deutsche Null Empathie für Kriegsflüchtlinge finden und sie im Gegensatz noch als Schmarotzer empfinden.

         

        Und trotzdem halte ich die Friedensbewegungen für nutzlos. Frieden entsteht, wenn man Differenzen abbaut und nicht, weil man sich Abends mal 3 Stunden auf nen Platz stellt.

        • @Jan Berger:

          ich schätz, gegen eine nutzlose Friedensbewegung hat niemand was einzuwenden...

        • @Jan Berger:

          Und Sie sind sicher der große Differenzenabbauer?