■ Kommentar: Vom Credo zur Phrase
Der Lack ist ab. Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing hat 1996 mit einem bestechenden Kassensturz ihr Amt angetreten. Sie lebte ihr Credo von „Klarheit und Wahrheit“ geradezu vor. Die Verwaltungsexpertin hob sich wohltuend vom hiesigen Ministerpersonal ab: Fugmann-Heesing arbeitete professionell; was sie sagte, mochte man glauben. Das ist vorbei. Aufgerieben von dilettantischen und taktischen Etatberatungen, übernimmt sie zusehends den Berliner Politikstil.
Der Etat 1998, so behauptet die Kassenwartin, sei ein Konsolidierungshaushalt. Allein – das ist er nur auf den ersten Blick. Gewiß, die Ausgaben sinken. Aber die mickrige Summe konsumtiver Minderausgaben (240 Millionen Mark) steht in keinem Verhältnis zu dem exorbitanten Vermögensverkauf in Höhe von 6 Milliarden Mark. Für dieses Mißverhältnis kann man Frau Fugmann-Heesing nicht haftbar machen. Aber die Nebelkerzen, mit denen sie es verschleiert, hatte sie bei ihrem Amtsantritt nicht nötig.
Ebenso unglaubwürdig ist ihr Verweis auf einen Haushalt für die Jugend. Freilich bedeutet Konsolidierung und Schuldenabbau heute, der Generation von morgen Spielräume freizukämpfen. Bloß, wie können die Jungen morgen Politik treiben, wenn sie heute arbeitslos sind? Je öfter die Senatorin ihre Formel von „Klarheit und Wahrheit“ bemüht, um so klarer wird, ihr Credo verkommt zur Phrase. Christian Füller
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