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Volksentscheid: Weniger Abgeordnete

Die AfB will eine Verkleinerung der Abgeordnetenanzahl in der Bürgerschaft von 100 auf 75 per Volksentscheid durchboxen. Dazu braucht die Fraktion 5.000 Unterschriften, um einen entsprechenden Antrag einzureichen. Insgesamt wären für die Verkleinerung des Parlaments 50.000 Stimmen nötig. Dazu will sich die AfB an die Grünen und den Verein „Mehr Demokratie wagen“wenden. Die Grünen haben bereits Interesse signalisiert. Ein gleichlautender Antrag war von CDU und SPD in der Bürgerschaft abgelehnt worden. taz

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