■ Völkermord: Der Fall Ruanda und die Lernunfähigkeit der UNO: Kofi Annans Geheimnisse

Der Auftritt des ehemaligen UN-Kommandeurs in Ruanda, General Romeo Dallaire, vor dem UN-Völkermordtribunal ist ein historisches Ereignis. Zum ersten Mal nimmt ein leitender Militär einer UN- Truppe direkt Stellung zu einem katastrophalen Blauhelmeinsatz, der dazu führte, daß ein Genozid im Beisein einer internationalen Interventionstruppe stattfinden konnte. General Dallaire, der schon Monate vor dem Völkermord Warnungen an das UN-Hauptquartier schickte und hinterher des öfteren Kritik an den Versäumnissen der UNO geübt hat, wird sich auch jetzt vermutlich nicht sonderlich zurückhalten.

Leider wird dies nur ein Randaspekt der juristischen Aufarbeitung des Völkermordes bleiben. Die UNO steht in Arusha nicht vor Gericht, und sie wird es auch nie tun. Es geht immer nur um Einzelpersonen. Das Dickicht der internationalen Verstrickungen in den ruandischen Völkermord, bei dem die erstaunliche Untätigkeit der UNO-Truppe nur einer von vielen Skandalen ist, wird dabei bestenfalls zufällig gestreift, steht aber nie im Mittelpunkt. Und Dallaire ist nicht befugt, vertrauliche Dinge preiszugeben, die den Rest des UN-Apparats belasten könnten. Noch hält die UNO-Bürokratie dicht.

Heute, wo die kurze Blütezeit der machtvollen UNO-Militäreinsätze ohnehin vorbei ist, wäre es angebracht, mehr Kritik und Selbstkritik zu ermöglichen. Generalsekretär Kofi Annan war vor seinem Amtsantritt 1996 Vizegeneralsekretär für UN-Friedensmissionen und kennt daher alle schmutzigen Geheimnisse von Einsätzen wie Bosnien, Somalia und Ruanda. Er wäre am besten berufen, endlich den Schritt zu leisten, den Kritiker schon lange fordern: eine schonungslose Evaluierung jeder UN-Mission durch die betroffenen Länder zu ermöglichen, so daß Fehler und Verantwortlichkeiten benannt werden können. Und UN-interne Sanktionsmöglichkeiten zu schaffen, die einen Anreiz bilden könnten, nicht immer dieselben Fehler zu wiederholen.

Leider zeigt Annan bisher nicht die Spur von Lernfähigkeit. In diesen Tagen sonnt er sich im Glanze seines Irak-Abkommens und betont, das Erfolgsrezept habe aus einem guten persönlichen Verhältnis zu seinem Gegenüber Saddam Hussein und der Nichtanwendung von Gewalt bestanden. Hört man Annan zu, könnte man meinen, hier sei nun ein allgemeingültiger Schlüssel zur erfolgreichen Konfliktregelung gefunden. In Ruanda führten aber genau diese beiden Vorgehensweisen in die Katastrophe. Auch dies müßte Annan einmal aussprechen. Dominic Johnson