Verteidigungsministerin über Drohnen: Aufklärung ja, Kampfeinsatz vielleicht
Ursula von der Leyen hat sich eindeutig hinter den Einsatz von unbemannten Flugkörper zur Aufklärung bekannt. Bei Kampfdrohnen zeigte sie sich zurückhaltend.
BERLIN afp | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich klar zum Einsatz unbemannter Flugkörper durch die Bundeswehr bekannt, will dies aber vorerst auf Aufklärungsdrohnen beschränken. „Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig“, sagte von der Leyen der Bild am Sonntag. Deshalb gebe es von ihr „ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne“.
Zurückhaltender äußerte sich die Ministerin vorerst zum Einsatz von Kampfdrohnen: „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren.“
Zwar seien „wirksame Waffen zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig“, doch müsse zunächst das Parlament „genaue Regeln festlegen, wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen“. Drohnen mit automatisierten Tötungsprogrammen solle es auf keinen Fall geben.
Von der Leyen sagte, in dieser Sache bestehe „kein akuter Entscheidungsdruck“. Der bisherige Leasingvertrag für die Nutzung israelischer Heron-Aufklärungsdrohnen sei gerade erst verlängert worden und der einzige Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan laufe im Dezember aus. Insofern sei in der Koalition aus gutem Grund vereinbart worden, „dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss“.
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