Verteidigungsministerin über Drohnen: Aufklärung ja, Kampfeinsatz vielleicht

Ursula von der Leyen hat sich eindeutig hinter den Einsatz von unbemannten Flugkörper zur Aufklärung bekannt. Bei Kampfdrohnen zeigte sie sich zurückhaltend.

Deutsche Drohne in Afhanistan: Bundeswehrsoldaten beim Besuch von der Leyens im Dezember. Bild: reuters

BERLIN afp | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich klar zum Einsatz unbemannter Flugkörper durch die Bundeswehr bekannt, will dies aber vorerst auf Aufklärungsdrohnen beschränken. „Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig“, sagte von der Leyen der Bild am Sonntag. Deshalb gebe es von ihr „ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne“.

Zurückhaltender äußerte sich die Ministerin vorerst zum Einsatz von Kampfdrohnen: „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren.“

Zwar seien „wirksame Waffen zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig“, doch müsse zunächst das Parlament „genaue Regeln festlegen, wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen“. Drohnen mit automatisierten Tötungsprogrammen solle es auf keinen Fall geben.

Von der Leyen sagte, in dieser Sache bestehe „kein akuter Entscheidungsdruck“. Der bisherige Leasingvertrag für die Nutzung israelischer Heron-Aufklärungsdrohnen sei gerade erst verlängert worden und der einzige Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan laufe im Dezember aus. Insofern sei in der Koalition aus gutem Grund vereinbart worden, „dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss“.

Comments

[War da was?]

Um "unsere Soldaten zu schützen" müssen wir „genaue Regeln festlegen, wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen“. Man könnte ja auch mal festlegen, wann unsere Soldaten überhaupt ausrücken sollen/dürfen. Ach gibt es schon? Das Grundgesetz? Ach, wir haben eine ´Verteidigungsarmee? Stimmt, die verteidigt uns ja am Hindukusch und demnächst, wenn das "Unbehagen in der bevölkerung" ausgesessen ist, auch Weltweit? Hatte ich vergessen, ich Dummerchen.

[muh]

Peinlich, wie Deutschland hinter jeden neuen Militärtechnologie hinterherhinkt.

[Da geht noch was]

@muh stimmt, und beim foltern können wir gegen die USA und GB auch nicht anstinken. Immer nur zweite Reihe...

[Von der Schleym]

Natürlich will auch die neue Kriegsministerin die miltärischen Terrordrohnen. Salamitaktik wie immer ist angesagt: Erst mal Aufklärungsdröhnchen und später kann man dann einen Personenatomisierer dranpappen.