Verschiebebahnhof Flüchtlinge: Dublin statt Malmö

Ein Zug, in dem auch Flüchtlinge auf dem Weg nach Schweden sitzen, wird von der Polizei in Lübeck gestoppt. Mit Stunden Verzögerung darf er weiterfahren.

Gekommen, um weiterzufahren: Flüchtlinge am Lübecker Hauptbahnhof.   Foto: Daniel Reinhardt/dpa

HAMBURG taz | George will mit den anderen nach Malmö. Mit einem leicht bepackten Rucksack wartet er am Hamburger Hauptbahnhof auf den Zug in Richtung Kopenhagen. „Freunde von mir sind in Schweden“, sagt der junge Mann aus Syrien. Hamburg, habe man ihm gesagt, sei mit Flüchtlingen überfüllt. Am Gleis steht auch eine Traube von Bahnmitarbeitern. Sie verteilen Wasser und Fahrpläne.

„Der ICE 33, der am Dienstagmorgen von Hamburg nach Kopenhagen fahren sollte, ist aufgrund mehrstündiger Verspätung gar nicht erst losgefahren“, sagt Bahn-Sprecher Egbert Meyer-Lovis. Grund für die Verspätung war ein Polizeieinsatz am Lübecker Bahnhof: Dort wurde ein ICE von der Bundespolizei gestoppt. Im Zug saßen Flüchtlinge, die nach Schweden fahren wollten. Einige wurden in Erstaufnahmeeinrichtungen in Neumünster und Oldenburg gebracht. Andere protestierten am Bahnhof und forderten die Weiterreise nach Malmö.

Martin Link vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein forderte die Entscheidungsträger auf, „den in Schweden guten Bleibeperspektiven und familiären Bezügen der Betroffenen einen höherer Stellenwert einzuräumen, als dem blinden Vollzug der ohnehin disfunktionalen Dublin-Verordnung“. Das Dublin-Abkommen regelt unter anderem, dass Asylbewerber in dem Land registriert werden, in dem sie die EU betreten.

In Hamburg wurden die Flüchtlinge in die zentrale Erstaufnahme in Harburg gebracht. Rüdiger Carstens, Sprecher der örtlichen Bundespolizei, bestätigte, dass die Polizei die Präsenz am Bahnhof verstärkt habe, um die Sicherheit zu gewährleisten. „Die Flüchtlinge sind im Zug von Dolmetschern und der Ausländerbehörde informiert worden, dass ihr Zug nicht nach Kopenhagen fährt“, so Carstens. Ein Teil habe sich daraufhin für die Erstaufnahme in Harburg entschieden. Ein anderer Teil versuchte demnach aber weiter nach Skandinavien zu gelangen.

George mit dem leichten Rucksack entschied sich zu warten. ICE 35 nach Kopenhagen verließ den Hamburger Hauptbahnhof mit über einer Stunde Verspätung, laut Deutscher Bahn war am Dienstag der gesamte Lübecker Bahnhof zeitweise gesperrt – als Vorsichtsmaßnahme. Als die Bundespolizei Flüchtlinge aus dem ICE holte, protestierten die mit Sitzblockaden.

Lübecks Innensenator Bernd Möller (Grüne) erklärte, gegen 17 Uhr sei am Dienstag grünes Licht für die Weiterreise gegeben worden. Unter den Flüchtlingen im Lübecker Bahnhof sei Jubel ausgebrochen. Der leitende Polizeidirektor habe ihm aber mitgeteilt, dass es sich dabei um eine „polizeioperative“ Entscheidung gehandelt habe, „nicht um eine politische“, so Möller. In der Nacht und am Mittwochmorgen erreichten nach Angaben der dortigen Polizei etwa 330 Flüchtlinge aus Deutschland kommend die dänischen Städte Padborg und Rødby. Die dänische Polizei hinderte sie an der Weiterreise. Der dänische Integrationsminister Inger Støjberg soll sich vergeblich um ein Sonderabkommen mit Schweden bemüht haben, um eine Aufnahme der Menschen zu ermöglichen.

Auch in Dänemark wurden die Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen gebracht. Sollten sie sich dort nicht registrieren lassen wollen, dürften sie zurück nach Deutschland geschickt werden. Auf dänisches Betreiben ist der Zugverkehr aus Deutschland bis auf Weiteres unterbrochen worden. Aufgrund einer Anweisung der Behörden dürften Züge an der deutsch-dänischen Grenze nicht weiterfahren, bestätigte die Bahn. Wie lange das so bleiben werde, sei dem Unternehmen nicht bekannt.