: Urteil gegen Hetze
Die Verbreitung eines Gedichts mit üblen Beschimpfungen von Asylbewerbern hat erstmals ein Berliner Gericht mit einer Verurteilung wegen Volksverhetzung geahndet. Der Angeklagte, ein 39jähriger Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes, hatte das Machwerk als Fax in seinem Briefkasten gefunden und an eine Firma geschickt. Der Absender der Schmähschrift muß eine Geldstrafe von 4.500 Mark Geldstrafe zahlen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
