Überwachung in den USA: Oops, they did it again – and again

Mehrere tausend Mal hat der US-Geheimdienst NSA gegen Vorschriften verstoßen. Dies berichtet die „Washington Post“ unter Berufung auf Dokumente von Snowden.

Jungs mit Potential für Filme, Verschwörungstheorien und Skandale: Die Chefs von NSA, CIA und FBI Keith B. Alexander, John O. Brennan und Robert S. Müller. Bild: ap

WASHINGTON afp | Der US-Geheimdienst NSA hat einem Bericht der Washington Post zufolge in den vergangenen Jahren mehrere tausend Mal gegen Vorschriften verstoßen. Der Dienst habe immer wieder Regeln zum Schutz der Privatsphäre verletzt und seine Kompetenzen überschritten, berichtete die Zeitung am Donnerstag (Ortszeit) auf ihrer Internetseite.

Sie berief sich auf ein internes Gutachten der National Security Agency (NSA) und weitere geheime Unterlagen, die sie vom früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhalten habe.

Das interne Gutachten vom Mai 2012 führe allein für die vorangegangenen zwölf Monate 2776 Vorfälle auf. Dabei handele es sich um „unerlaubte Sammlung und Speicherung von rechtlich geschützter Kommunikation, unerlaubten Zugriff darauf oder unerlaubte Weitergabe der Daten“.

Ein Dokument zeigt dem Blatt zufolge, dass die NSA Mitarbeiter anwies, Berichte an das Justizministerium und das Büro des US-Geheimdienstkoordinators zu verändern. Konkrete Details seien darin durch allgemeine Aussagen ersetzt worden.

Verstöße passierten ohne Absicht

In einem Fall habe der Geheimdienst die unabsichtliche Überwachung von US-Bürgern verschleiert. Im Jahr 2008 sei „eine große Zahl“ von Anrufen aus der Hauptstadt Washington überwacht worden. Hintergrund sei ein Programmierfehler gewesen, wodurch die Vorwahl der Metropole - 202 - mit der internationalen Vorwahl für Ägypten - (00)20 - verwechselt wurde. Den Aufsichtsbehörden sei dieser Vorgang nicht gemeldet worden.

Laut dem Zeitungsbericht passierten die meisten Verstöße gegen die Vorschriften unbeabsichtigt. In vielen Fällen seien die NSA-Mitarbeiter nicht mit ausreichender Sorgfalt vorgegangen oder seien von Standardprozeduren abgewichen.

Der Computerexperte Snowden, der zuletzt als Auftragnehmer für den US-Geheimdienst NSA arbeitete, spielte mehreren Medien Informationen über umfangreiche Überwachungsprogramme der US-Geheimdienste zu. Wegen der Enthüllungen wird der 30-Jährige von den USA per Haftbefehl gesucht. Er hält sich in Russland, wo ihm Asyl gewährt wurde, an einem geheimen Ort auf.

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