US-Gefangenenlager Guantánamo: Saudi-Arabien nimmt Häftlinge auf
Neun jemenitische Guantánamo-Gefangene wurden am Samstag nach Saudi-Arabien ausgeflogen. 80 Menschen werden dort noch immer festgehalten.
Für die meisten von ihnen war bereits vor Jahren die Freilassung angeordnet worden. Diese verzögerte sich allerdings unter anderem wegen bewaffneter Konflikte im Jemen. Es ist das erste Mal, dass Saudi-Arabien Guantánamo-Häftlinge aufnimmt. Am Mittwoch wird US-Präsident Barack Obama zu einem Besuch in dem Land erwartet.
Mit der Entlassung der neun Jemeniten werden nun noch 80 Menschen im umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba festgehalten. Für 26 von ihnen wurde eine Ausreise in ein anderes Land bereits genehmigt.
US-Präsident Barack Obama hatte die Schließung des Gefangenenlagers bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Im Februar – knapp ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit – startete er dazu einen letzten Anlauf mit einem Vier-Punkte-Plan. Der Kongress in Washington blockiert allerdings schon seit Jahren die Schließung von Guantánamo. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.
Die Regierung von Obamas republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantánamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden. Insgesamt brachten die USA über die Jahre rund 780 Gefangene in das Lager.
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