UN-Vollversammlung: Obama trifft Putin
US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin sprechen neben der UN-Generaldebatte miteinander. Thema dürfte Syrien sein.
Am Rande der Generaldebatte kommen am Montag US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin zu ihrem ersten offiziellen Treffen seit Juni 2013 zusammen, auch hier dürfte es um das Schicksal von Assad gehen. Obama und Putin sprechen außerdem kurz nacheinander vor der UN-Vollversammlung.
Russland verstärkt seit einigen Wochen massiv seine Militärpräsenz in Syrien. In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender CBS sagte Putin, dass sein Land „im Moment“ keinen Einsatz von Bodentruppen in Syrien plane. „Aber wir erwägen, unsere Arbeit sowohl mit Präsident Assad und unseren Partnern in der Region zu intensivieren“, sagte er.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow bestätigte nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen John Kerry am Sonntag in New York, dass Moskau eine Zusammenarbeit mit dem Irak, Syrien und dem Iran im Kampf gegen die IS-Miliz vereinbart habe. In einem gemeinsamen Lagezentrum in Bagdad sollen die Militärgeheimdienste der vier Länder ihre Erkenntnisse austauschen.
Irans Präsident Hassan Ruhani - ein weiterer Assad-Alliierter, der am Montag bei der UN-Generaldebatte eine Rede hält - sprach sich am Wochenende für ein gemeinsames Vorgehen mit Russland, den Vereinigten Staaten und den Europäern für eine politische Lösung im syrischen Bürgerkrieg aus. Bei einer Diskussionsveranstaltung in New York warnte er davor, die Regierung in Damaskus zu schwächen. Priorität müsse der Kampf gegen den IS haben, anschließend könne es „politische Reformen“ geben.
„Wenn die syrische Regierung aus der Gleichung genommen wird, dann werden die Terroristen nach Damaskus eindringen“, warnte Ruhani. Dem Nachrichtensender CNN sagte der iranische Präsident, er sehe mittlerweile einen breiten internationalen Konsens für den Verbleib von Assad im Amt. „Ich denke, dass heute jeder akzeptiert hat, dass Präsident Assad bleiben muss, damit wir die Terroristen bekämpfen können“, sagte er.
Mit oder ohne Assad?
Kerry zeigte sich am Sonntag dagegen besorgt, dass das russische Engagement Assad an der Macht halten könnte. Die US-Regierung beharrt darauf, dass der Machthaber zurücktreten müsse. Allerdings ließ Washington zuletzt eine gewisse Flexibilität beim Zeitpunkt seines Abgangs durchblicken. In westlichen Diplomatenkreisen ist auch zu hören, dass die Assad-Partei nach einem möglichem Abtritt beim politischen Neuanfang in Syrien nicht ausgeschlossen werden dürfe.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Deutschland bei der Generaldebatte vertritt, verlangte gemeinsame politische Anstrengungen für die Lösung des Konflikts. „Ohne Assad wird es einen Waffenstillstand in Syrien nicht geben. Mit Assad wird es keine Zukunft für Syrien geben. Das ist das Dilemma, das die (syrische) Opposition für sich beschreibt und das ist das Dilemma für uns“, sagte Steinmeier vor seinem Abflug nach New York in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
In den Gesprächen am Rande der UN-Generaldebatte müsse nun versucht werden, „möglichst viel überlappendes, gemeinsames Interesse“ zwischen den Assad-Unterstützern und den Assad-Gegnern zu finden. Aus Protesten gegen den Machthaber hatte sich in Syrien im Jahr 2011 ein blutiger Bürgerkrieg entwickelt, in dem schon mehr als 240.000 Menschen getötet wurden.
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